1.1. 19.02.2024 Niederschrift öffentlich
Sitzung: 18.01.2024 - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Textauszug: Stadt Leverkusen NIEDERSCHRIFT über die 18. Sitzung (19. TA) des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, 18.01.2024, Verwaltungsgebäude, Goetheplatz, 51379 Leverkusen, 1. OG, Raum 107 Beginn: 17:00 Uhr Ende: 18:30 Uhr Anwesend: Mitglieder des Rates und in der Jugendhilfe erfahrene und tätige Männer und Frauen Jonas Dankert CDU Kerstin Nowack CDU Lena-Marie Pütz SPD Melanie Jürss SPD Christoph Kühl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Irina Prüm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Peter Viertel BÜRGERLISTE Bettina Roth-Küver OP Dr. Guido Fischer FDP Vertreter aus dem Bereich der freien Träger der Jugendhilfe und dem Bereich der Wohlfahrtsverbände Agnes Dahlem Caritasverband Leverkusen e. V. Philipp Hackländer Diakonisches Werk Petra Clemens Förder- und Trägerverein freie Jugendzentren Beratende Mitglieder gem. § 4 Abs. 3 der Satzung für den Fachbereich Kinder und Jugend Marc Adomat Stadtdirektor, Beigeordneter Dez. IV Michael Küppers Kinder und Jugend (51) Anja von Hebel Schulen (40) Sören Schulte ...
 
2.2. 12.01.2024 Einladung
Sitzung: 18.01.2024 - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses
Textauszug: Stadt Leverkusen EINLADUNG zur 18. Sitzung (19. TA) des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, 18.01.2024, Verwaltungsgebäude, Goetheplatz, 51379 Leverkusen, 1. OG, Raum 107 Beginn: 17:00 Uhr Die Einladung erfolgt mit verkürzter Ladungsfrist gemäß § 19 Absatz 1 in Verbindung mit § 4 Absatz 1 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Leverkusen, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen. T a g e s o r d n u n g Öffentliche Sitzung Nummer 1 Eröffnung der Sitzung 2 Niederschriften 3 Einrichtung von zwei zusätzlichen Stellen im Kinderpflegedienst (PKD) - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 30.12.2023 2023/2630 4 Erlass der HH-Satzung 2024 2023/2600 5 Zukünftiger Betrieb der Luftreinigungsgeräte in Kitas und Schulen 2023/2344 6 Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen und der Kindertagespflege für Kinder in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2024/2025 nach dem Kinderbildungsgesetz 2023/2634 7 Neustart ins Leben Projekt für haftentlassene Jugendliche Beschäftigun ...
 
3.3. 04.01.2024 Text: Beschlussvorschlag
 Beschlussvorschlag
Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2024/2025 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Beschlussentwurf: 1. Für das am 01.08.2024 beginnende Kindergartenjahr 2024/2025 werden entsprechend der Anlage 1 dieser Vorlage die aufgezeigten Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Leverkusen nach § 4 Abs. 2 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) vom 03.12.2019 als Grundlage für die gesetzliche Förderung festgeschrieben.
2. Sollten sich im Einzelfall bis zum 18.02.2024 noch kleinere Veränderungen seitens der Träger bei der Beantragung der Förderung nach der Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung der Tageseinrichtungen für Kinder vom 07.11.2011 ergeben, wird die Jugendhilfeplanerin beauftragt, die Jugendhilfeplanung für das Kindergartenjahr 2024/2025 entsprechend fortzuschreiben. Strukturelle Veränderungen der Jugendhilfeplanung bedürfen weiterhin einer Beschlussvorlage oder ggf. eines Dringlichkeitsbeschlusses.
3. Die Endfassung der Übersicht nach Anlage 1 dieser Vorlage ist den Mitgliedern des ...
4.4. 04.01.2024 Text: Sachverhalt
 Sachverhalt
Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2024/2025 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Begründung: Nach dem Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz KiBiz) vom 03.12.2019 (in Kraft getreten am 01.08.2020) fördert das Land Nordrhein-Westfalen den Betrieb der Tageseinrichtungen für Kinder anhand vorgegebener Kindpauschalen im Rahmen von drei Gruppenformen, und zwar: Gruppenform I: Kinder im Alter von zwei Jahren bis zur Einschulung, Gruppenform II: Kinder im Alter von unter drei Jahren, Gruppenform III: Kinder im Alter von drei Jahren und älter, mit jeweils drei möglichen wöchentlichen Betreuungszeiten (25, 35 und 45 Stunden). Konkret gewährt das Land NRW nach Anlage zu Artikel 1 des KiBiz dem örtlichen Jugendamt auf der Grundlage einer zum 15. März für das im gleichen Kalenderjahr beginnende Kindergartenjahr vorzulegenden verbindlichen Mitteilung für jedes Kind, das in einer im Bezirk des Jugendamtes nach KiBiz geförderten Kindertageseinrichtung eines berechtigten Trägers betreut werden soll, einen pauschalierten Zuschuss. Die entsprechende verbindl ...
5.5. 04.01.2024 sonstige
Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2024/2025 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Vorlage Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2023/2634 Der Oberbürgermeister IV/51-ja Dezernat/Fachbereich/AZ 04.01.2024 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 18.01.2024 Entscheidung öffentlich Betreff: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2024/2025 nach dem Kinderbildungsgesetz Beschlussentwurf: 1. Für das am 01.08.2024 beginnende Kindergartenjahr 2024/2025 werden entsprechend der Anlage 1 dieser Vorlage die aufgezeigten Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Leverkusen nach § 4 Abs. 2 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) vom 03.12.2019 als Grundlage für die gesetzliche Förderung festgeschrieben. 2. Sollten sich im Einzelfall bis zum 18.02.2024 noch kleinere Veränderungen seitens der Träger bei der Beantragung der Förderung nach der Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung der Ta ...
 
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6.6. 04.01.2024 Anlagen
Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2024/2025 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2023/2634 Der Oberbürgermeister IV/51-ja Dezernat/Fachbereich/AZ 04.01.2024 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 18.01.2024 Entscheidung öffentlich Betreff: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2024/2025 nach dem Kinderbildungsgesetz Beschlussentwurf: 1. Für das am 01.08.2024 beginnende Kindergartenjahr 2024/2025 werden entsprechend der Anlage 1 dieser Vorlage die aufgezeigten Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege in Leverkusen nach § 4 Abs. 2 des Gesetzes zur frühen Bildung und Förderung von Kindern (Kinderbildungsgesetz - KiBiz) vom 03.12.2019 als Grundlage für die gesetzliche Förderung festgeschrieben. 2. Sollten sich im Einzelfall bis zum 18.02.2024 noch kleinere Veränderungen seitens der Träger bei der Beantragung der Förderung nach der Satzung der Stadt Leverkusen über die Förderung der Tageseinri ...
 
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7.7. 04.01.2024 Anlagen
Vorlage: Betreuungsplätze in den Tageseinrichtungen für Kinder und der Kindertagespflege in Leverkusen für das Kindergartenjahr 2024/2025 nach dem Kinderbildungsgesetz
Textauszug: II III 25 Std. u3 25 Std. ü3 35 Std. u3 35 Std. ü3 45 Std. u3 45 Std. ü3 25 Std. u3 35 Std. u3 45 Std. u3 25 Std. ü3 35 Std. ü3 45 Std. ü3 Pl. u3 Pl. ü3 Pl. u3 Pl. ü3 u3 ü3 u3 ü3 u3 ü3 u3 gem. BE ü3 gem. BE Differenz IST zu BE u3 Differenz IST zu BE ü3 Differenz IST zu BE gesamt 25 Std. 35 Std. 45 Std. 25 Std. 35 Std. 45 Std. 25 Std. 35 Std. 45 Std. Bezirk I Hitdorf Hitdorfer Str. 169, "Die Rheinpiraten e. V." Eltern 7 10 17 0 0 7 10 4 0 0 1 7 10 7 8 0 2 2 nein 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Kocherstr. 12, "St. Joseph" (Gemeinde St. Aldegundis) Kath. Kirche 5 15 5 5 20 50 5 15 10 20 10 0 0 1 15 35 16 37 -1 -2 -3 nein 0 0 8 -7 0 -1 1 0 -5 4 Ringstr. 73 AWO FMZ j a 4 16 8 32 10 20 90 12 48 30 0 31 0 4 42 48 42 48 0 0 0 nein 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Ringstr. 77 AWO j a 8 32 25 20 85 8 32 0 45 8 19 0 0 8 77 8 77 0 0 0 nein 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Gesamt 0 0 9 31 16 64 0 15 32 0 25 50 242 25 95 47 75 53 19 0 6 72 170 73 170 -1 0 -1 0 23 0 8 -7 0 -1 1 0 -5 4 106 191 -11 -21 Manfort Borkumstr. 3 Stadt PLUS 12 28 13 25 ...
 
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8.8. 16.11.2023 Anlagen
Ö zur Sitzung: 16.11.2023 Betriebsausschuss Sportpark Leverkusen
Textauszug: z.d.A. Rat Stadt Leverkusen Der Oberbürgermeister Nr. 8 vom 29. September 2023 Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Leverkusen, Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Ansprechpartner: Carsten Scholz, Tel. 406-8886. Es wird gebeten, die in dieser Ausgabe als "nö" - nichtöffentlich - bezeichneten Informationen vertraulich zu behandeln. In diesem Zusammenhang wird auf die Verschwiegenheitspflicht der Ratsmitglieder, der bürgerschaftlichen Ausschussmitglieder und der Mitglieder der Bezirksvertretungen gemäß der §§ 43 Abs. 2 und 30 GO NRW hingewiesen. Inhalt Anfragen (ö) Interkommunale Zusammenarbeit 217 Flutmaßnahmen Oulusee 241 Rettungsdienstgebühren 242 Verkehrskonzept Hitdorf 243 Delphin 4 Sprachstandsfeststellung 244 Unterhaltsvorschuss für Kinder im Ausland 246 Mitteilungen (ö) Rückbau der Geschwindigkeitsmessanlagen auf der BAB 1 - Rheinbrücke Leverkusen 248 Förderung eines einheitlichen Pfandsystems für Mehrweg-Verpackungen im Gastronomiebereich durch die Stadt Leverk ...
 
9.9. 27.10.2023 Anlagen
Ö zur Sitzung: 20.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Textauszug: z.d.A. Rat Stadt Leverkusen Der Oberbürgermeister Nr. 8 vom 29. September 2023 Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Leverkusen, Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Ansprechpartner: Carsten Scholz, Tel. 406-8886. Es wird gebeten, die in dieser Ausgabe als "nö" - nichtöffentlich - bezeichneten Informationen vertraulich zu behandeln. In diesem Zusammenhang wird auf die Verschwiegenheitspflicht der Ratsmitglieder, der bürgerschaftlichen Ausschussmitglieder und der Mitglieder der Bezirksvertretungen gemäß der §§ 43 Abs. 2 und 30 GO NRW hingewiesen. Inhalt Anfragen (ö) Interkommunale Zusammenarbeit 217 Flutmaßnahmen Oulusee 241 Rettungsdienstgebühren 242 Verkehrskonzept Hitdorf 243 Delphin 4 Sprachstandsfeststellung 244 Unterhaltsvorschuss für Kinder im Ausland 246 Mitteilungen (ö) Rückbau der Geschwindigkeitsmessanlagen auf der BAB 1 - Rheinbrücke Leverkusen 248 Förderung eines einheitlichen Pfandsystems für Mehrweg-Verpackungen im Gastronomiebereich durch die Stadt Leverk ...
 
10.10. 27.10.2023 Anlagen
Ö zur Sitzung: 23.11.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III
Textauszug: z.d.A. Rat Stadt Leverkusen Der Oberbürgermeister Nr. 8 vom 29. September 2023 Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Leverkusen, Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Ansprechpartner: Carsten Scholz, Tel. 406-8886. Es wird gebeten, die in dieser Ausgabe als "nö" - nichtöffentlich - bezeichneten Informationen vertraulich zu behandeln. In diesem Zusammenhang wird auf die Verschwiegenheitspflicht der Ratsmitglieder, der bürgerschaftlichen Ausschussmitglieder und der Mitglieder der Bezirksvertretungen gemäß der §§ 43 Abs. 2 und 30 GO NRW hingewiesen. Inhalt Anfragen (ö) Interkommunale Zusammenarbeit 217 Flutmaßnahmen Oulusee 241 Rettungsdienstgebühren 242 Verkehrskonzept Hitdorf 243 Delphin 4 Sprachstandsfeststellung 244 Unterhaltsvorschuss für Kinder im Ausland 246 Mitteilungen (ö) Rückbau der Geschwindigkeitsmessanlagen auf der BAB 1 - Rheinbrücke Leverkusen 248 Förderung eines einheitlichen Pfandsystems für Mehrweg-Verpackungen im Gastronomiebereich durch die Stadt Leverk ...
 
11.11. 25.10.2023 Text: Sachverhalt
 Sachverhalt
Vorlage: Errichtung von Kindertagesstätten - Sachstandsvorlage
Textauszug: Begründung: Die seit Mai 2020 bestehende Projektgruppe hat im Herbst 2022 die erste Sachstandsvorlage Nr. 2022/1618 zur Beschlussfassung in den Rat der Stadt Leverkusen gegeben. Die Situation hinsichtlich der fehlenden Kita-Plätze ist weiterhin sehr angespannt. Dies zeigt die jährliche Erhebung der Anzahl der Betreuungsplätze.
Für das jeweils am 1. August beginnende Kindergartenjahr beginnt die jährlich durchgeführte Erhebung der Betreuungsplätze im Herbst des Vorjahres. Die Ergebnisse werden dem Kinder- und Jugendhilfeausschuss Anfang des jeweiligen Jahres vorgestellt, zuletzt mit der Vorlage Nr. 2022/1954 am 19.01.2023. Aktuell gibt es in der Kinderbetreuung für das Kindergartenjahr 2023/2024 einen Fehlbedarf von ca. 1.010 Plätzen, davon ca. 860 im U3-Bereich und ca. 150 Plätzen im Ü3-Bereich. Die Tendenz ist steigend. Zudem sind einige Kita-Einrichtungen in alten Gebäuden/Containerbauten untergebracht, die abgängig sind.
Bisherige Prüfungen im Rahmen der PG Kita:
Die in der Vorlage Nr. 20 ...
12.12. 25.10.2023 sonstige
Vorlage: Errichtung von Kindertagesstätten - Sachstandsvorlage
Textauszug: Vorlage Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2023/2461 Der Oberbürgermeister /V-hy-schu Dezernat/Fachbereich/AZ 25.10.2023 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 09.11.2023 Beratung öffentlich Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen 13.11.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I 20.11.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II 21.11.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III 23.11.2023 Beratung öffentlich Rat der Stadt Leverkusen 11.12.2023 Entscheidung öffentlich Betreff: Errichtung von Kindertagesstätten - Sachstandsvorlage Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Leverkusen nimmt den Sachstand zum weiteren Vorgehen in Sachen Kitaplanung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Bearbeitung und Realisierung der Standorte. gezeichnet: In Vertretung In Vertretung In Vertretung Richrath Molitor Adomat Deppe - 2 - I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2023/2461
13.13. 25.10.2023 Anlagen
Vorlage: Errichtung von Kindertagesstätten - Sachstandsvorlage
Textauszug: Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2023/2461 Der Oberbürgermeister /V-hy-schu Dezernat/Fachbereich/AZ 25.10.2023 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 09.11.2023 Beratung öffentlich Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen 13.11.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I 20.11.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II 21.11.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III 23.11.2023 Beratung öffentlich Rat der Stadt Leverkusen 11.12.2023 Entscheidung öffentlich Betreff: Errichtung von Kindertagesstätten - Sachstandsvorlage Beschlussentwurf: Der Rat der Stadt Leverkusen nimmt den Sachstand zum weiteren Vorgehen in Sachen Kitaplanung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung mit der weiteren Bearbeitung und Realisierung der Standorte. gezeichnet: In Vertretung In Vertretung In Vertretung Richrath Molitor Adomat Deppe - 2 - I) Finanzielle Auswirkungen im Jahr der Umsetzu ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2023/2461
14.14. 30.08.2023 Text: Sachverhalt
 Sachverhalt
Vorlage: Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder Freier Träger
- Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtung für Kinder "Henkelmännchenplatz", Trägerin: AWO Kita gGmbH
Textauszug: Begründung: Die Arbeiterwohlfahrt (AWO) Kita gGmbH betreibt im Stadtgebiet Leverkusen insgesamt vier Kindertageseinrichtungen und übernimmt nunmehr die Trägerschaft der viergruppigen Kindertageseinrichtung „Henkelmännchenplatz“, Europa-Allee 126 in Leverkusen-Opladen.
Die viergruppige Kindertageseinrichtung „Henkelmännchenplatz“ wurde im Rahmen eines Neubauprojekts an der Europa-Allee (neue bahnstadt opladen) mit Gewerbeeinheiten und Wohneinheiten von einem Investor gebaut und ist in der Bedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2023/2024, ab dem 01.08.2023, entsprechend berücksichtigt.
Mit der vorliegenden Interessenbekundung der AWO Kita gGmbH zur Übernahme der Trägerschaft für die viergruppige Kindertageseinrichtung werden die Räumlichkeiten durch die AWO Kita gGmbH zum Betrieb der Kindertageseinrichtungen entsprechend angemietet.
Das Landesjugendamt als überörtlicher Träger und auch der Fachbereich Kinder und Jugend (FB 51) als örtlicher Träger wurden von Anfang an in die Planungen zur 4-g ...
15.15. 30.08.2023 sonstige
Vorlage: Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder Freier Träger
- Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtung für Kinder "Henkelmännchenplatz", Trägerin: AWO Kita gGmbH
Textauszug: Vorlage Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2023/2426 Der Oberbürgermeister IV/51-510-121-js Dezernat/Fachbereich/AZ 30.08.2023 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 31.08.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II 12.09.2023 Beratung öffentlich Finanz- und Digitalisierungsausschuss 18.09.2023 Beratung öffentlich Rat der Stadt Leverkusen 25.09.2023 Entscheidung öffentlich Betreff: Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder Freier Träger - Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtung für Kinder "Henkelmännchenplatz", Trägerin: AWO Kita gGmbH Beschlussentwurf: 1. Die neue viergruppige Kindertageseinrichtung „Henkelmännchenplatz“ wird mit Blick auf die Schaffung von insgesamt 70 neuen Betreuungsplätzen (bis zu 16 Plätze für Kinder unter drei Jahren und bis zu 54 Plätze für Kinder von drei Jahren bis zum Schuleintritt) von der Stadt Leverkusen, vorbehaltlich einer 90%igen Landesförderung zur investiven Förderung der Ersta ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2023/2426
16.16. 30.08.2023 Anlagen
Vorlage: Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder Freier Träger
- Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtung für Kinder "Henkelmännchenplatz", Trägerin: AWO Kita gGmbH
Textauszug: Vorlage Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2023/2426 Der Oberbürgermeister IV/51-510-121-js Dezernat/Fachbereich/AZ 30.08.2023 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 31.08.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II 12.09.2023 Beratung öffentlich Finanz- und Digitalisierungsausschuss 18.09.2023 Beratung öffentlich Rat der Stadt Leverkusen 25.09.2023 Entscheidung öffentlich Betreff: Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder Freier Träger - Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtung für Kinder „Henkelmännchenplatz", Trägerin: AWO Kita gGmbH Beschlussentwurf: 1. Die neue viergruppige Kindertageseinrichtung „Henkelmännchenplatz“ wird mit Blick auf die Schaffung von insgesamt 70 neuen Betreuungsplätzen (bis zu 16 Plätze für Kinder unter drei Jahren und bis zu 54 Plätze für Kinder von drei Jahren bis zum Schuleintritt) von der Stadt Leverkusen, vorbehaltlich einer 90%igen Landesförderung zur investiven Förderung der Ersta ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2023/2426
17.17. 11.08.2023 Anlagen
Vorlage: Bebauungsplan Nr. 253/II „Opladen – nbso/Westseite – Kita Henkelmännchen-Platz“
- Beschluss über Äußerungen zur frühzeitigen Beteiligung (Abwägung)
- Beschluss über die Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung (Abwägung)
- Satzungsbeschluss
Textauszug: Vorlage Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2023/2276 Der Oberbürgermeister V/61-613-26-253-II-kom Dezernat/Fachbereich/AZ 20.07.2023 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen 04.09.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II 12.09.2023 Beratung öffentlich Rat der Stadt Leverkusen 25.09.2023 Entscheidung öffentlich Betreff: Bebauungsplan Nr. 253/II „Opladen – nbso/Westseite – Kita Henkelmännchen-Platz„ - Beschluss über Äußerungen zur frühzeitigen Beteiligung (Abwägung) - Beschluss über die Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung (Abwägung) - Satzungsbeschluss Beschlussentwurf: 1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) (Äußerungen I/A) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Äußerungen I/B) vorgebrachten Äußerungen wird gemäß Beschlussentwurf der Verwaltung (Anlagen 1.1 - 1.3 der Vorlage) entschieden. Die A ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2023/2276/1
18.18. 10.08.2023 Anlagen
Vorlage: Bebauungsplan Nr. 253/II „Opladen – nbso/Westseite – Kita Henkelmännchen-Platz“
- Beschluss über Äußerungen zur frühzeitigen Beteiligung (Abwägung)
- Beschluss über die Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung (Abwägung)
- Satzungsbeschluss
Textauszug: Vorlage Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2023/2276 Der Oberbürgermeister V/61-613-26-253-II-kom Dezernat/Fachbereich/AZ 20.07.2023 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen 04.09.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II 12.09.2023 Beratung öffentlich Rat der Stadt Leverkusen 25.09.2023 Entscheidung öffentlich Betreff: Bebauungsplan Nr. 253/II „Opladen – nbso/Westseite – Kita Henkelmännchen-Platz„ - Beschluss über Äußerungen zur frühzeitigen Beteiligung (Abwägung) - Beschluss über die Stellungnahmen zur öffentlichen Auslegung (Abwägung) - Satzungsbeschluss Beschlussentwurf: 1. Über die während der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) (Äußerungen I/A) sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB (Äußerungen I/B) vorgebrachten Äußerungen wird gemäß Beschlussentwurf der Verwaltung (Anlagen 1.1 - 1.3 der Vorlage) entschieden. Die A ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2023/2276
19.19. 27.04.2023 Text: Sachverhalt
 Sachverhalt
Vorlage: Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder freier Träger - Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtung für Kinder des Ev. KITA-Verbandes im Kirchenkreis Leverkusen, Johanneskirche, Scharnhorststr. 40
Textauszug: Begründung: Der Ev. KITA-Verband im Kirchenkreis Leverkusen betreibt im Stadtgebiet Leverkusen insgesamt neun evangelische Kindertageseinrichtungen, einschließlich der 1-gruppigen evangelischen Kindertageseinrichtung Scharnhorststr. 40 (Johanneskirche) in Leverkusen-Manfort.
Der evangelische Kirchenkreis Leverkusen ist seit 2018 im Zuge der Auflösung der Johanneskirchengemeinde in Leverkusen-Manfort als Einzelrechtsnachfolger Eigentümer der entsprechenden Immobilien. Die Kirchengemeinde wurde auf die benachbarten Kirchengemeinden Leverkusen-Wiesdorf und Leverkusen-Schlebusch aufgeteilt. In einer der Immobilien hat der Ev. KITA-Verband bis zum 21.07.2021 eine 1-gruppige Kindertageseinrichtung betrieben.
Die auf dem Grundstück stehende Johanneskirche wurde entwidmet und wird aktuell zu einer 5-gruppigen Kindertageseinrichtung umgebaut. Der Ev. KITA-Verband wird auch zu dieser Kita wieder die Trägerschaft übernehmen und nach Fertigstellung die neu geschaffenen Räumlichkeiten (voraussichtlich im A ...
20.20. 27.04.2023 sonstige
Vorlage: Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder freier Träger - Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtung für Kinder des Ev. KITA-Verbandes im Kirchenkreis Leverkusen, Johanneskirche, Scharnhorststr. 40
Textauszug: Vorlage Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2023/2083 Der Oberbürgermeister IV/51-510-121-514-js Dezernat/Fachbereich/AZ 27.04.2023 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 04.05.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I 15.05.2023 Beratung öffentlich Finanz- und Digitalisierungsausschuss 22.05.2023 Beratung öffentlich Rat der Stadt Leverkusen 05.06.2023 Entscheidung öffentlich Betreff: Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder freier Träger - Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtung für Kinder des Ev. KITA-Verbandes im Kirchenkreis Leverkusen, Johanneskirche, Scharnhorststr. 40 Beschlussentwurf: 1. Der geplante Umbau der evangelischen Johanneskirche Manfort in eine 5-gruppige Kindertageseinrichtung wird von der Stadt Leverkusen mit Blick auf die Schaffung von insgesamt 80 neuen Betreuungsplätzen (26 Plätze für Kinder unter 3 Jahren und 54 Plätze für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt), vorbehaltlich einer 90% ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2023/2083
21.21. 27.04.2023 Anlagen
Vorlage: Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder freier Träger - Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtung für Kinder des Ev. KITA-Verbandes im Kirchenkreis Leverkusen, Johanneskirche, Scharnhorststr. 40
Textauszug: Vorlage Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2023/2083 Der Oberbürgermeister IV/51-510-121-514-js Dezernat/Fachbereich/AZ 27.04.2023 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Kinder- und Jugendhilfeausschuss 04.05.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I 15.05.2023 Beratung öffentlich Finanz- und Digitalisierungsausschuss 22.05.2023 Beratung öffentlich Rat der Stadt Leverkusen 05.06.2023 Entscheidung öffentlich Betreff: Förderung von Tageseinrichtungen für Kinder freier Träger - Übernahme des Trägeranteils für die Tageseinrichtung für Kinder des Ev. KITA-Verbandes im Kirchenkreis Leverkusen, Johanneskirche, Scharnhorststr. 40 Beschlussentwurf: 1. Der geplante Umbau der evangelischen Johanneskirche Manfort in eine 5-gruppige Kindertageseinrichtung wird von der Stadt Leverkusen mit Blick auf die Schaffung von insgesamt 80 neuen Betreuungsplätzen (26 Plätze für Kinder unter 3 Jahren und 54 Plätze für Kinder von 3 Jahren bis zum Schuleintritt), vorbehaltlich einer 90% ...
 
Vorlage anzeigen:  Beschlussvorlage 2023/2083
22.22. 21.04.2023 Anlagen
Ö zur Sitzung: 15.05.2023 Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Textauszug: z.d.A. Rat Stadt Leverkusen Der Oberbürgermeister Nr. 3 vom 24. März 2023 Herausgegeben vom Oberbürgermeister der Stadt Leverkusen, Fachbereich Oberbürgermeister, Rat und Bezirke, Ansprechpartner: Carsten Scholz, Tel. 406-8886. Es wird gebeten, die in dieser Ausgabe als "nö" - nichtöffentlich - bezeichneten Informationen vertraulich zu behandeln. In diesem Zusammenhang wird auf die Verschwiegenheitspflicht der Ratsmitglieder, der bürgerschaftlichen Ausschussmitglieder und der Mitglieder der Bezirksvertretungen gemäß der §§ 43 Abs. 2 und 30 GO NRW hingewiesen. Inhalt Anfragen (ö) Alternativflächen für den Bayer 04 Campus 65 Gewaltprävention in Kitas 66 Aufladepraxis von E-Bussen bei der Wupsi 69 Bewohnerparken 70 Mitteilungen (ö) Errichtung und Betrieb eines Möbelhauses (Segmüller) in der Stadt Pulheim Entwicklungen seit Abschluss des Vergleichs im Jahr 2017 70 Unterzeichnung der Charta der Vielfalt durch die Stadt Leverkusen 74 Antrag auf Zuwendung von Mitteln der Regionalen Kulturförderu ...
 
23.23. 21.04.2023 Anlagen
Vorlage: Perspektiven Leverkusen 2040+
Textauszug: Stadt Leverkusen Vorlage Nr. 2023/2121 Der Oberbürgermeister V/61-bre Dezernat/Fachbereich/AZ 21.04.2023 Datum Beratungsfolge Datum Zuständigkeit Behandlung Ausschuss für Bürgereingaben und Umwelt 04.05.2023 Beratung öffentlich Ausschuss für Stadtentwicklung, Planen und Bauen 08.05.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I 15.05.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II 16.05.2023 Beratung öffentlich Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III 17.05.2023 Beratung öffentlich Rat der Stadt Leverkusen 05.06.2023 Entscheidung öffentlich Betreff: Perspektiven Leverkusen 2040+ Beschlussentwurf: 1. Der Rat der Stadt Leverkusen beschließt die Erarbeitung eines gesamtstädtischen, integrierten Konzeptes unter dem Titel „Perspektiven Leverkusen 2040+“. Zur inhaltlichen Beratung bei der Erstellung der „Perspektiven Leverkusen 2040+“ sowie zur Konzeption und Umsetzung der Bürger-/Öffentlichkeitsbeteiligung werden ein Planungs- sowie ein Moderationsbüro a ...
 
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24.24. 21.04.2023 Anlagen
Vorlage: Perspektiven Leverkusen 2040+
Textauszug: Stadt Leverkusen Fachbereich Stadtplanung Abt. 612 (Generelle Planung) PERSPEKTIVEN LEVERKUSEN INHALT Stadt Leverkusen Fachbereich Stadtplanung | Abt. 612 (Generelle Planung) 2 1. Perspektive 2030+: Der bisher stattgefundene Prozess 2. Weiterentwicklung einer Perspektive 2040+ 3. Andere Städte machen es vor: Best-practice-Beispiele Anlass: Warum ist eine Weiterentwicklung notwendig? I. Integrierte Stadtentwicklung II. Leverkusen –eine Stadt mit vielschichtigen Herausforderungen III. Konzepte/Planungen –Zielkonflikte und Hindernisse Ziel: Was soll damit erreicht werden und was ist der Mehrwert? 4. Ausblick I. Karlsruhe II. Wuppertal III. Planungsbüros Stadt Leverkusen Fachbereich Stadtplanung | Abt. 612 (Generelle Planung) 3 1. Perspektive 2030+: Der bisher stattgefundene Prozess GEWERBE WOHNEN MOBILITÄT FREIZEIT & NAHERHOLUNG UMWELT & BILDUNG Neue Arbeitswelten und Auswirkungen auf Gewerbegebiete Wohnen im WandelUrbane Quartiere in der Metropolregion Mobilität neu denkenLeverkusen unterwegs Die grünen Wohnzim ...
 
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25.25. 28.02.2023 Niederschrift
TOP: 2 Ö zur Sitzung: 02.03.2023 Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Textauszug: Stadt Leverkusen NIEDERSCHRIFT über die 13. Sitzung (19. TA) des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am Donnerstag, 19.01.2023, Verwaltungsgebäude, Goetheplatz, 1. OG, Raum 107 Beginn: 17:00 Uhr Ende: 18:50 Uhr Mitglieder des Rates und in der Jugendhilfe erfahrene und tätige Männer und Frauen Stefan Hebbel CDU - Vorsitzender Paloma Krassa CDU Lena-Marie Pütz SPD Christoph Kühl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Irina Prüm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Peter Gelshäuser OP Cornelia Besser FDP Vertreter aus dem Bereich der freien Träger der Jugendhilfe und dem Bereich der Wohlfahrtsverbände Axel Zens Arbeiterwohlfahrt Agnes Dahlem Caritasverband Leverkusen e. V. Oliver Weierstall Kinder- und Jugendring Petra Clemens Förder- und Trägerverein freie Jugendzentren Jeanna Klossek Ev. Jugend Beratende Mitglieder gem. § 4 Abs. 3 der Satzung für den Fachbereich Kinder und Jugend Michael Küppers Kinder und Jugend (51) Sören Schultes Polizei Michael Hirth Katholische Kirche Rabia Taskesen Integrationsrat Hel ...