TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||
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Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||
2 | Niederschriften | ||||||||||||||||||||
3 | Ausschüttungen der EVL an die Stadt Leverkusen - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 03.01.2021 - m. Stn. v. 14.01.2021 Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt. Der Antragsteller zieht die Anträge seiner Fraktion coronabedingt für diesen Turnus zurück, sie sollen stattdessen im März-Turnus beraten werden. | 2021/0300 |
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4 | Auswirkung der Gewerbesteuerhebesatzsenkung auf städtische Gesellschaften - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 23.12.2020 Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt. Der Antragsteller zieht die Anträge seiner Fraktion coronabedingt für diesen Turnus zurück, sie sollen stattdessen im März-Turnus beraten werden. | 2021/0297 |
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5 | Besseres Miteinander im Straßenverkehr in Leverkusen - Antrag von Aufbruch Leverkusen vom 05.01.2021 | 2021/0313 |
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6 | Zweckbindung der Mittel aus mobilen und festinstallierten Radargeräten - Antrag von Aufbruch Leverkusen vom 04.01.2021 | 2021/0315 |
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7 | Neupflanzung von Bäumen im Stadtgebiet - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 24.11.2020 Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt. Der Antragsteller zieht die Anträge seiner Fraktion coronabedingt für diesen Turnus zurück, sie sollen stattdessen im März-Turnus beraten werden. | 2020/0276 |
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8 | Kostenfreier ÖPNV im Stadtgebiet Leverkusen - Antrag der Fraktion BÜGERLISTE vom 24.11.2020 - m. Stn. v. 14.01.2021 Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt. Der Antragsteller zieht die Anträge seiner Fraktion coronabedingt für diesen Turnus zurück, sie sollen stattdessen im März-Turnus beraten werden. | 2020/0277 |
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9 | Aktualisierung der städtischen Satzung für Sondernutzungen im öffentlichen Raum zur Ermöglichung von E-Ladesäulen - Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 07.01.2021 | 2021/0312 |
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10 | Unterkünfte für Obdachlose - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 01.01.2021 Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt. Der Antragsteller zieht die Anträge seiner Fraktion coronabedingt für diesen Turnus zurück, sie sollen stattdessen im März-Turnus beraten werden. | 2021/0299 |
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11 | Technische Ausstattung für Homeschooling - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 24.11.2020 - m. Stn. v. 17.12.2020 Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt. Der Antragsteller zieht die Anträge seiner Fraktion coronabedingt für diesen Turnuszurück, sie sollen stattdessen im März-Turnus beraten werden. | 2020/0273 |
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12 | Terminüberschreitungen und -verzögerungen sowie Kostensteigerungen bei Baumaßnahmen - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 06.01.2021 Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt. Der Antragsteller zieht die Anträge seiner Fraktion coronabedingtfür diesen Turnus zurück, sie sollen stattdessen im März-Turnus beraten werden. | 2021/0319 |
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13 | Einrichtung von Fahrradstraßen/Fahrradzonen im Stadtgebiet | 2020/0148 |
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14 | 4. Sachstandsbericht Finanzen Corona | 2020/0182 |
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15 | Abstimmung der Sammlung zur flächendeckenden Entsorgung von restentleerten Verpackungen i. S. d. Verpackungsgesetz (VerpackG) | 2020/0283 | |||||||||||||||||||
16 | Für die Tagesordnung vorgesehen | ||||||||||||||||||||
Bericht des Dezernenten | |||||||||||||||||||||
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 10/2020) |