Finanz- und Digitalisierungsausschuss 08.02.2021
Zeit: 17:00 Uhr| TOP | Inhalt | Dokumente | |||||||||||||||||||
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| Öffentlicher Teil: | |||||||||||||||||||||
| 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||
| 2 | Niederschriften | ||||||||||||||||||||
| 3 | Ausschüttungen der EVL an die Stadt Leverkusen - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 03.01.2021 - m. Stn. v. 14.01.2021 Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt. Der Antragsteller zieht die Anträge seiner Fraktion coronabedingt für diesen Turnus zurück, sie sollen stattdessen im März-Turnus beraten werden. | 2021/0300 |
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| 4 | Auswirkung der Gewerbesteuerhebesatzsenkung auf städtische Gesellschaften - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 23.12.2020 Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt. Der Antragsteller zieht die Anträge seiner Fraktion coronabedingt für diesen Turnus zurück, sie sollen stattdessen im März-Turnus beraten werden. | 2021/0297 |
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| 5 | Besseres Miteinander im Straßenverkehr in Leverkusen - Antrag von Aufbruch Leverkusen vom 05.01.2021 | 2021/0313 |
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| 6 | Zweckbindung der Mittel aus mobilen und festinstallierten Radargeräten - Antrag von Aufbruch Leverkusen vom 04.01.2021 | 2021/0315 |
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| 7 | Neupflanzung von Bäumen im Stadtgebiet - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 24.11.2020 Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt. Der Antragsteller zieht die Anträge seiner Fraktion coronabedingt für diesen Turnus zurück, sie sollen stattdessen im März-Turnus beraten werden. | 2020/0276 |
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| 8 | Kostenfreier ÖPNV im Stadtgebiet Leverkusen - Antrag der Fraktion BÜGERLISTE vom 24.11.2020 - m. Stn. v. 14.01.2021 Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt. Der Antragsteller zieht die Anträge seiner Fraktion coronabedingt für diesen Turnus zurück, sie sollen stattdessen im März-Turnus beraten werden. | 2020/0277 |
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| 9 | Aktualisierung der städtischen Satzung für Sondernutzungen im öffentlichen Raum zur Ermöglichung von E-Ladesäulen - Antrag der Fraktion Opladen Plus vom 07.01.2021 | 2021/0312 |
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| 10 | Unterkünfte für Obdachlose - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 01.01.2021 Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt. Der Antragsteller zieht die Anträge seiner Fraktion coronabedingt für diesen Turnus zurück, sie sollen stattdessen im März-Turnus beraten werden. | 2021/0299 |
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| 11 | Technische Ausstattung für Homeschooling - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 24.11.2020 - m. Stn. v. 17.12.2020 Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt. Der Antragsteller zieht die Anträge seiner Fraktion coronabedingt für diesen Turnuszurück, sie sollen stattdessen im März-Turnus beraten werden. | 2020/0273 |
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| 12 | Terminüberschreitungen und -verzögerungen sowie Kostensteigerungen bei Baumaßnahmen - Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 06.01.2021 Der Antrag wird von der Tagesordnung abgesetzt. Der Antragsteller zieht die Anträge seiner Fraktion coronabedingtfür diesen Turnus zurück, sie sollen stattdessen im März-Turnus beraten werden. | 2021/0319 |
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| 13 | Einrichtung von Fahrradstraßen/Fahrradzonen im Stadtgebiet | 2020/0148 |
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| 14 | 4. Sachstandsbericht Finanzen Corona | 2020/0182 |
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| 15 | Abstimmung der Sammlung zur flächendeckenden Entsorgung von restentleerten Verpackungen i. S. d. Verpackungsgesetz (VerpackG) | 2020/0283 | |||||||||||||||||||
| 16 | Für die Tagesordnung vorgesehen | ||||||||||||||||||||
| Bericht des Dezernenten | |||||||||||||||||||||
| Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 10/2020) | |||||||||||||||||||||
