Sitzung
Bez. I/028/2013
Gremium
Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Raum
Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 51373 Leverkusen, 5. OG, Sitzungsraum Rhein (5.06)
Datum
01.07.2013
Zeit
16:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 3
Mehr Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 27.04.13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2169/2013
Ö 4
Festlegung verbindlicher Grenzwerte in der EU-Umgebungslärmrichtlinie
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 29.04.13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2170/2013
Ö 5
Sanierung im Bereich der Ziegelei-Standorte in Leverkusen-Rheindorf
 
Ö 5.1
Flächendeckende Bodenuntersuchungen in Rheindorf
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 01.05.13 m. Stn. v. 15.05.13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2174/2013
Ö 5.2
Verwaltungsvorlage

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2198/2013
Ö 6
Verbesserung der Parksituation für die Bewohner der Manforter Straße im Bereich der Hausnummern 51 - 83
- Bürgerantrag vom 15.04.13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2221/2013
Ö 7
Verkehrssituation in Wiesdorf in der Vorweihnachtszeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2152/2013
Ö 8
Verkehrskonzept Hitdorf
Von der Tagesordnung abgesetzt
 
Ö 8.1
Kostenbeteiligung des Landes Nordrhein-Westfalen am Ausbau der Ringstraße als Entlastungsstraße der Hitdorfer Straße/L 293
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 26.05.13
Von der Tagesordnung abgesetzt
 2217/2013
Ö 8.2
Kostenbeteiligung des Landes Nordrhein-Westfalen an den Umbauarbeiten zur Verkehrssicherung und -beruhigung der Hitdorfer Straße
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 26.05.13
Von der Tagesordnung abgesetzt
 2218/2013
Ö 8.3
Ortsumgehung Hitdorf
- Übernahme des Lückenschlusses von der Langenfelder Straße bis zur Autobahnausfahrt und -abfahrt an der Yitzak-Rabin-Straße durch die Stadt Leverkusen unter üblicher Bezuschussung durch das Land Nordrhein-Westfalen
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 26.05.13
Von der Tagesordnung abgesetzt
 2219/2013
Ö 8.4
Überschlägige Kostenermittlung für den Bau der Umgehungsstraße Hitdorf von der Autobahnabfahrt Rheindorf bis zur Langenfelder Straße
- Antrag der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung I, des Rh. Feller und des Rh. Viertel (beide SPD) vom 05.06.13Von der Tagesordnung abgesetzt
 2237/2013
Ö 8.5
Ausbau der Ringstraße
- m. Schreiben v. 19.06.13
Von der Tagesordnung abgesetzt
 2175/2013
Ö 9
Berichterstattung mit der WGL zur Ansiedlung eines Vollsortimenters als Ankermieter einer attraktiven Neuordnung der Ladenlokale der WGL am Königsberger Platz
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 05.06.13
- m. Stn. v. 25.06.13

Beschluss: erledigt

 2233/2013
Ö 10
Handlungsprogramm 'Zukunft Wohnen in Leverkusen'
- Geschosswohnungsbau in Leverkusen
- Preiswerter Wohnraum in Leverkusen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2204/2013
Ö 11
Anbringung zusätzlicher Autobahnhinweisschilder
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Unabhängigen vom 25.04.13 m. Stn. v. 27.05.13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2159/2013
Ö 12
Errichtung einer Dynamischen Fahrgastinformation (DFI) am Busbahnhof und Bahnhof Opladen und anderen Haltestellen im Stadtgebiet

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2197/2013
Ö 13
Neubau einer Feuerwache als Ersatz für die Wache Stixchesstraße 162 auf dem Gelände an der Edith-Weyde-Straße im Rahmen eines Lebenszyklusmodells
Von der Tagesordnung abgesetzt
 2252/2013
Ö 14
Planungen zum Ausbau der Autobahnen sowie der Rheinquerung in Leverkusen
 
Ö 14.1
Aktive und offensive Vorbereitung des Rates auf Auseinandersetzungen mit den verantwortlichen Planern von Bund und Land für eine ganzheitliche Tunnellösung zwischen den Autobahnkreuzen Köln und Leverkusen durch Bildung und Beauftragung der Arbeitsgruppen "Straßenplanung" und "rechtliche Begleitung" mit entsprechender Mittelbereitstellung
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 08.06.2013

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 2244/2013
Ö 14.2
Erarbeitung eines Verfahrensvorschlags zur Beteiligung der politischen Gremien, der Bürgerschaft, der Industrie und weiterer Akteure in der Stadt Leverksen in Ergänzung der beschlossenen Vorlage Nr. 2213/2013
- Antrag von Rh. Dr. Becker (Einzelvertreter) vom 10.06.13

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 2246/2013
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 206/I "Kurtekottenweg/Fontanestraße" in Leverkusen-Wiesdorf
(Beschleunigtes Verfahren nach § 13a BauGB)
- Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen
Von der Tagesordnung abgesetzt
 2189/2013
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 192/I "Ringstraße" in Leverkusen-Hitdorf
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung)
- Satzungsbeschluss
Von der Tagesordnung abgesetzt
 2199/2013
Ö 17
Städtische Tageseinrichtung für Kinder Nikolaus-Groß-Straße 2 in Leverkusen-Alkenrath
- Auslagerung und Neubau als 6-gruppige Einrichtung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2206/2013
Ö 18
Ersatzbeschaffung von Spielgeräten 2013

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

 2247/2013
Ö 19
Kostenbeteiligung an der Sanierung der Diepentaltalsperre aus Bezirksmitteln
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 14.06.13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2264/2013
Ö 20
Untersuchungen zu gesundheitlichen Belastungen in städtischen Kindertageseinrichtungen und Schulen
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 20.06.13

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2278/2013
Ö 21
Bürgerbeteiligung beim Autobahnausbau nach den Vorgaben des "Handbuchs für eine gute Bürgerbeteiligung"
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 16.06.13

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2266/2013
Ö 22
Baurechtliche Überplanung Jugendhaus Felderstraße
- Antrag von Rh. Dr. Becker (Einzelvertreter) vom 24.06.13
- m. Stn. v. 27.06.13

Beschluss: vertagt

 2284/2013
Ö
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 6/2013)
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 1
Eröffnung der Sitzung
 
N 2
Genehmigung von Niederschriften
 
N 3
Grundstückstausch für den Neubau einer Hauptfeuerwache Edith-Weyde-Straße
- Grunderwerb Edith-Weyde-Straße
- Grundstücksverkauf Meckhofer Feld
Von der Tagesordnung abgesetzt
 
N 4
Jugendhaus Felderstraße
- Abschluss eines Mietvertrages
- m. Anfragen von Rh. Eckloff (CDU) und Rh. Dr. Becker (Einzelvertreter) v. 24.06.13 u. Stn. v. 25.06.13
 
N
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 6/2013)