Sitzung
BU/021/2017
Gremium
Bürger- und Umweltausschuss
Raum
Rathaus, Friedrich-Ebert-Platz 1, 51373 Leverkusen, 5. OG, Sitzungsraum Rhein (5.06)
Datum
16.11.2017
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung
 
Ö 2
Niederschriften
 
Ö 3
Feinstaubbelastung in Leverkusen
- Bürgerantrag vom 11.07.17

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2017/1760
Ö 4
Klimatisierung in Bussen der wupsi
- Antrag der CDU-Fraktion vom 01.09.17

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017/1845
Ö 5
Umstellung des Fahrzeugparks der KWS auf alternative Antriebssysteme sowie Optimierung der Informationspolitik
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.09.17

Beschluss: vertagt

 2017/1886
Ö 6
Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern in Bussen und Bahnen des VRS für Inhaber von Schülerticket oder Semesterticket
- Antrag der Gruppe FDP vom 04.10.17

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2017/1891
Ö 7
Nutzung des Zebrastreifens auf der Elbestraße in Höhe der Käthe-Kollwitz-Schule
- Antrag von Rh. Boos (DIE LINKE) vom 12.10.17

Beschluss: vertagt in Folgegremium

 2017/1934
Ö 8
Entwurf der Haushaltssatzung und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2012 bis 2021 für das Haushaltsjahr 2018 m. Erg. v. 16.11.17 2017/1904/1

Beschluss: erledigt

 2017/1904
Ö 9
Luftreinhalteplanung in Leverkusen - Maßnahmenkatalog

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2017/1888
Ö 10
4. Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Leverkusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017/1924
Ö 11
Öffentliches Fahrradverleihsystem für Leverkusen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017/1806
Ö 12
Grillverbot in öffentlichen Anlagen
 
Ö 12.1
Grillverbot für die Hitdorfer Rheinwiesen
- Bürgerantrag vom 31.08.17

Beschluss: einstimmig abgelehnt

 2017/1842
Ö 12.2
Verwaltungsvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017/1930
Ö 13
Neufassung der Gebührenordnung über die Inanspruchnahme von durch Parkscheinautomaten bewirtschafteten öffentlichen Stellplätzen im Stadtgebiet von Leverkusen sowie Bewirtschaftung des Parkplatzes Stauffenbergstraße und Einführung der Parkraumbewirtschaftung in Schlebusch

Beschluss: vertagt

 2017/1925
Ö 14
Notfallplan bei gravierenden und gesundheitsschädlichen Unfällen/Störfällen auf der Deponie Altlast Dhünnaue im Zuge des Autobahnausbaus
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 09.11.17

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2017/1974
Ö 15
Rettungsdienstbedarfsplan 3. Fortschreibung

Beschluss: einstimmig mit Änderungen beschlossen

 2017/1952
Ö 16
Bebauungsplan Nr. 217/I "Hitdorf-Ost/nördlich Flurstraße"
- Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen (Abwägung)
- Beschluss über die Änderung des Geltungsbereiches
- Satzungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017/1879
Ö 17
Überblick über die Belastungen durch Lärm und Atemluftverschmutzung/Luftreinhalteplan
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 11.11.17

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

 2017/1978
Ö 18
Kostenloses Parken auf Teilflächen der Kölner Straße und Birkenbergstraße vor z. B. Apotheken bzw. Arztpraxen
- Änderungsantrag der Gruppe FDP vom 10.11.17 zur Vorlage Nr. 2017/1925 m. Stn. v. 16.11.17

Beschluss: vertagt

 2017/1984
Ö 19
Klimatisierung bei Neuanschaffung von Bussen der Wupsi
- Antrag der CDU-Fraktion vom 10.11.17

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 2017/1976
Ö 20
Testphase WLAN in Bussen der wupsi sowie an Haltestellen
- Änderungsantrag der CDU-Fraktion vom 16.11.17 zu Punkt 2 des Antrages Nr. 2017/1886 "Umstellung des Fahrzeugparks der KWS auf alternative Antriebssysteme sowie Optimierung der Informationspolitik"

Beschluss: einstimmig beschlossen

 2017/1988
Ö 21
Verstärkte Vermittlung der Bedeutung von Insekten und ihren Lebensräumen durch Schaffung und Förderung von exemplarischen Blühangeboten, charakteristischen Lebensraumstrukturen sowie Nisthabitaten
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 16.11.17

Beschluss: Bericht

 2017/1989
Ö
Bericht der Dezernentin
 
Ö
Zusatzanfragen zum Mitteilungsblatt z.d.A.: Rat (ab lfd. Nr. 9/2017 )