Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Genehmigung von Niederschriften

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.07.2010   RAT/007/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Zur Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung des Rates am 10.05.10:

 

Als Reaktion auf die Ausführungen von Rh. Schoofs zum Tagesordnungspunkt 35 (Neubauten von Kindertagesstätten durch die WGL), gibt Rh. Scharf die als Anlage 1 der Niederschrift abgedruckte Erklärung zu Protokoll.

 

Rh. Dr. Becker moniert, dass in seinem Bericht zur Akteneinsicht die Namen der Verwaltungsmitarbeiter unleserlich gemacht wurden und bittet um nochmaligen, vollständig leserlichen Abdruck des Berichtes im nichtöffentlichen Teil der Niederschrift.

 

Auf Anfrage von Rh. Ruß gibt Herr Oberbürgermeister Buchhorn zu Protokoll, dass in der Angelegenheit zu Tagesordnungspunkt 36 (Uneingeschränkte Erhaltung des Bürgerbusches) niemand in der Verwaltung mit dem Straßenbaubetrieb NRW Kontakt aufgenommen habe.

 

Nach längerer Diskussion beantragt Rh. Wolf Schluss der Debatte. Dies wird mehrheitlich beschlossen.

 

Die Niederschrift der 6. öffentlichen Sitzung des Rates am 10.05.10 wird mehrheitlich zustimmend zur Kenntnis genommen.