Sitzung: 12.07.2010 RAT/007/2010
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 0503/2010
Der Rat der Stadt Leverkusen schlägt der Verbandsversammlung des Wupperverbandes vor, die nachfolgend aufgeführten Personen als
Mitglieder/stellvertretende Mitglieder in den Finanzausschuss bzw. Investitions- und Bauausschuss des Wupperverbandes zu wählen:
a) Finanzausschuss
Mitglied stellvertretendes Mitglied
Rh. Martin Steinkühler (CDU) Rh. Wolfgang Pockrand (SPD)
b) Investitions- und Bauausschuss
Mitglied stellvertretendes Mitglied
Wolfgang Herwig (TBL) Reinhard Gerlich (TBL)
Als Wahlvorschlag liegt folgende Besetzung vor:
a) Finanzausschuss
Mitglied stellvertretendes Mitglied
Rh. Martin Steinkühler (CDU) Rh. Wolfgang Pockrand (SPD)
b) Investitions- und Bauausschuss
Mitglied stellvertretendes Mitglied
Wolfgang Herwig (TBL) Reinhard Gerlich (TBL)
Rh. Beisicht widerspricht einer offenen Abstimmung.
Die Verwaltung schlägt vor, über die vier Wahlvorschläge anhand verschiedener Stimmzettel in nur einem Wahlgang entscheiden zu lassen. Dieser Vorschlag findet allgemeine Zustimmung.
Es werden folgende Stimmzähler benannt:
Rh. Wokulat (CDU), Rf. Lepsius (SPD), Rh. Danlowski (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Rh. Hohns (OP)
Sodann lässt
Herr Oberbürgermeister Buchhorn über die Wahlvorschläge in geheimer Wahl
abstimmen.
Bei der Wahl wurde folgendes Ergebnis ausgezählt:
Zu a ) Finanzausschuss
Mitglied
Rh. Martin Steinkühler (CDU)
abgegebene Stimmen: 63
ungültige Stimmen: 1
gültige Stimmen: 62
Ja-Stimmen: 53
Nein-Stimmen: 6
Enthaltungen: 3
stellvertretendes Mitglied
Rh. Wolfgang Pockrand (SPD)
abgegebene Stimmen: 63
ungültige Stimmen: 1
gültige Stimmen: 62
Ja-Stimmen: 51
Nein-Stimmen: 9
Enthaltungen: 2
Zu b) Investitions- und Bauausschuss
Mitglied
Wolfgang Herwig (TBL)
abgegebene Stimmen: 63
ungültige Stimmen: 1
gültige Stimmen: 62
Ja-Stimmen: 53
Nein-Stimmen: 6
Enthaltungen: 3
stellvertretendes Mitglied
Reinhard Gerlich (TBL)
abgegebene Stimmen: 63
ungültige Stimmen: 1
gültige Stimmen: 62
Ja-Stimmen: 50
Nein-Stimmen: 9
Enthaltungen: 3
Demnach wurde folgender Beschluss gefasst: