Tagesordnungspunkt

TOP Ö 29: Glasverbot für die Karnevalszüge im Stadtgebiet
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 27.03.10
m. Stn. v. 20.05.10

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.07.2010   RAT/007/2010 
Beschluss:mehrheitlich abgelehnt
Vorlage:  0491/2010 

Herr Beigeordneter Stein bietet an, mit den einzelnen Bezirksvertretungen Gespräche über mögliche Handlungsweisen der Verwaltung zu führen, die sinnvoll die Intention des Antrages unterstützen könnten.

 

Nach einer intensiven Diskussion stellt Rh. Paul Hebbel einen Antrag auf Schluss der Debatte. Da zu diesem Zeitpunkt noch nicht alle Fraktionen zu Wort gekommen waren, wird zunächst weiter debattiert. In diesem Rahmen stellt Rh. Dr. Becker den Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes.

 

Nachdem alle Fraktionen Gelegenheit zur Äußerung hatten, lässt Frau Bürgermeisterin Lux über den Geschäftsordnungsantrag auf Schluss der Debatte abstimmen.

Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen.

 

Sodann lässt Frau Bürgermeisterin Lux über den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung abstimmen.

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Die Abstimmung über den Antrag Nr. 0491/2010 schloss mit folgendem Ergebnis ab:

 

Beschluss:

 

Wie Antrag

 

dafür:                 23       (SPD, BÜRGERLISTE, OP)

dagegen:          39       (OB, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Freie Wähler OWG-UWG, pro NRW, 1 DIE LINKE)

Enthaltungen:     1       (DIE LINKE)

 

Frau Bürgermeisterin Lux unterbricht die Sitzung für eine Pause.