Tagesordnungspunkt

TOP Ö 42: Jahresabschluss 2009 der KulturStadtLev (KSL)

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.07.2010   RAT/007/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0498/2010 

Beschluss:

 

1.    Der Jahresabschluss 2009 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung KSL wird festgestellt.

 

2.    Der Deckung des Jahresfehlbetrages in Höhe von 10.653.669,88 € aus der Kapitalrücklage wird zugestimmt.

 

dafür:                 51       (OB, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Freie Wähler OWG-UWG, pro NRW)

dagegen:          12       (BÜRGERLISTE, OP, DIE LINKE)

 

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt über den Punkt 4 der Vorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

4.    Dem Betriebsausschuss KulturStadtLev wird Entlastung erteilt.

 

dafür:                 43       (OB, 15 CDU, 12 SPD, 5 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, Freie Wähler OWG-UWG, pro NRW)

dagegen:            9       (4 BÜRGERLISTE, OP, DIE LINKE)

 

Rh. Hupperth, Rh. Wokulat, Rf. Echterhoff, Rh. Marewski, Rf. von Styp-Rekowski, Rh. Dr. Klose, Rh. Küchler, Rf. Schumann, Rf. Arnold, Rh. Keil, Rf. Trampenau und Rf. Pötz haben an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.


Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt über die Vorlage ohne die Punkte 3 und 4 abstimmen.