Tagesordnungspunkt

TOP Ö 40.3: Verwaltungsvorlage
m. Schr. v. 18.06.10

BezeichnungInhalt
Sitzung:12.07.2010   RAT/007/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0540/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

1.      Die GHS Görresstrasse wird ab 01.08.2011 am Standort auslaufend aufgelöst.

 

2.      Die Genehmigung der oberen Schulaufsicht gem. § 81 Abs. 3 Schulgesetz (SchulG) ist einzuholen.

dafür:                 60       (OB, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, BÜRGERLISTE, FDP, Freie Wähler OWG-UWG, OP, DIE LINKE)

dagegen:            3       (pro NRW)

 

 

Sodann erfolgt eine Abstimmung über Punkt 3 der Vorlage.

 

Beschluss:

 

3.      Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung der auslaufenden Auflösung der GHS Görresstrasse im Entwurf des Teilschulentwicklungsplanes Hauptschulen 2011 – 2015 und unter Beteiligung der betroffenen Schulen alle weiteren Handlungs- und Lösungsvarianten hinsichtlich der perspektivischen Regelungsoptionen, der schulorganisatorischen Umsetzbarkeit, der gebäudewirtschaftlichen Konsequenzen und der finanzwirtschaftlichen Auswirkungen detailliert zu untersuchen und hierzu spätestens nach dem Anmeldetermin für das Schuljahr 2011/2012 konkrete Einzelvorschläge zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen.


Zunächst lässt Herr Oberbürgermeister Buchhorn über die Vorlage ohne Punkt 3 abstimmen.


dafür:                 35       (OB, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Freie Wähler OWG-UWG)

dagegen:          28       (SPD, BÜRGERLISTE, pro NRW, OP, DIE LINKE)