Beschluss:

 

1.      Der Planung der Ringstraße auf der Grundlage des B-Plans Nr. 56/I „Hitdorf-West“ wird zugestimmt.

 

2.      Der Planung eines Kinderspielplatzes wird wie folgt zugestimmt:

 

a)    Die Verwaltung unternimmt alle Schritte, um nördlich des kleinen Kreisverkehrs Ringstraße/Kleingansweg die liegenschaftsmäßigen und bauplanungsrechtlichen Voraussetzungen für einen neuen Kinderspielplatz zu schaffen.

 

b)    Der im B-Plan enthaltene Kinderspielplatz wird bis dahin zunächst als Grünfläche ohne weitere Gestaltung vorgehalten, so dass ein späterer Ausbau, falls die oben beschriebene Ersatzfläche nicht zu Verfügung stehen sollte, jederzeit möglich ist.

 

c)    Falls für den jetzt vorgesehenen Kinderspielplatz ein Ersatz an der beschriebenen Stelle möglich werden sollte, kann über eine dauerhafte Verwendung als Grünfläche oder ggf. eine andere Nutzung entschieden werden.

 

3.      Bei der Fortschreibung des Haushaltsplanes sind die Mittel wie folgt zu berücksichtigen. (Das entspricht der aktuellen Haushaltsveranschlagung)

 

Alt :

Maßnahme	2011	2012	2013	spätere Jahre	Gesamt
66611205021034 Finanzstelle 783200 Ausbau Ringstraße zwischen Concordiastraße und nördlichem Ortseingang Hitdorf	0 €	10.000 €	90.000 €	900.000 €	1.000.000 €

 

Neu:

Maßnahme	2011	2012	2013	spätere Jahre	Gesamt
66611205021034 Finanzstelle 783200 Ausbau Ringstraße zwischen Concordiastraße und nördlichem Ortseingang Hitdorf	0 €	10.000 €	90.000 €	670.000 €	770.000 €

 

Herr Bürgermeister Busch lässt über die Vorlage unter Berücksichtigung des Änderungsantrages Nr. 0519/2010 abstimmen.

dafür:                 58       (OB, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP, Freie Wähler OWG-UWG, pro NRW, OP, DIE LINKE)

dagegen:            5       (BÜRGERLISTE)