Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 1

Herr Nahl (SPD) gibt eine längere Stellungnahme zu Protokoll. Diese ist als Anlage der Niederschrift beigefügt. Im Laufe der Diskussion beantragt Herr Nahl (SPD) für die Bezirksfraktion der SPD im Bezirk IIIdie geheime Abstimmung zu dem Antrag. Frau Weber (01) stellt fest, dass mit den drei anwesenden Fraktionsmitgliedern der SPD das notwendige Quorum erreicht ist.

 

Als Stimmzähler werden Herr Wollenhaupt (CDU), Frau Hungerberg (SPD) und Herr Eppert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) benannt.

 

Nach Auswertung des Wahlergebnisses durch die Stimmzähler gibt Herr Bezirksvorsteher Gietzen folgendes Wahlergebnis bekannt:

 

Abgegebene Stimmen: 14

Davon gültige:              14

 

für den Antrag:        5

gegen den Antrag:  8

Enth.:                      1

 

Damit wird dem Rat empfohlen, den Antrag abzulehnen.