Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Vorschlag für die En-bloc-Abstimmung

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.10.2010   RAT/010/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
DokumenttypBezeichnungAktionen

Im Rahmen einer En-Bloc-Abstimmung beschließt der Rat bei einer

Enthaltung (DIE LINKE) die nachfolgenden Tagesordnungspunkte:

 

Öffentliche Sitzung                                                                                    Nummer

 

6 

Teilnahme von Ratsmitgliedern an Abschlussprüfungen der Schulen

0573/2010

 

in der Fassung der Beschlussempfehlung des Schulausschusses vom 13.09.10

 

24 

zdi - Zentrum Leverkusen
- Zukunft durch Innovation als Gemeinschaftsprojekt des  Landes NRW
- Gründungsbeschluss

0614/2010

 

in der Fassung der Beschlussempfehlung des Finanzausschusses vom 27.09.10 (Ergänzung Nr. 0614/2010/1)

 

25 

Frühe Hilfen in Leverkusen

0264/2010

 

mit Protokollnotiz aus dem Finanzausschuss vom 27.09.10

 

27 

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel im Bereich

Unterhaltsvorschuss

0607/2010

 

28 

Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel für Kindertagespflege gem. § 23 SGB VIII

0612/2010

 

Rh. Paul Hebbel hat gem. § 31 GO NRW an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.


dafür:                 66       (OB, 21 CDU, 16 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 7 BÜRGERLISTE, 4 FDP, 3 Freie Wähler OWG-UWG, 3 pro NRW, 3 OP, 1 DIE LINKE)

Enthaltungen:     1       (DIE LINKE)