Tagesordnungspunkt

TOP Ö 15: Risiken der Chiptechnik des neuen Personalausweises
- Antrag der Fraktion pro NRW vom 24.08.10 m. Stn. v. 06.09.10

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.10.2010   RAT/010/2010 
Beschluss:von der TO abgesetzt
Vorlage:  0645/2010 

Der Antrag wird mit folgendem Abstimmungsergebnis von der Tagesordnung abgesetzt und damit erledigt:


Rh. Hupperth beantragt, den Antrag Nr. 0645/2010 von der Tagesordnung abzusetzen und damit zu erledigen. Rf. Kutzner spricht dagegen.


dafür:                 62       (OB, 22 CDU, 16 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 7 BÜRGERLISTE, 4 FDP, 2 Freie Wähler OWG-UWG, 3 OP)

dagegen:            3       (pro NRW)