Tagesordnungspunkt

TOP Ö 38: Baubeschluss Umbau Berlin Platz und Düsseldorfer Straße von Brückenstraße bis Berliner Platz in Leverkusen-Opladen
- Aufnahme der Maßnahme in das kommunale Förderprogramm des Landes
- Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler OWG-UWG vom 05.05.10 (Antrag-Nr. 0486/2010)

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.10.2010   RAT/010/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0381/2010/1 

Beschluss:

 

1.      Die Stellungnahme der Verwaltung zum Förderprogramm kommunaler Straßen wird zur Kenntnis genommen.

 

2.      Der Umbau des Berliner Platzes mit Fördermitteln wird aufgrund der hohen Programmauslastung zurückgestellt. Es erfolgt ausschließlich eine Instandsetzung der Verkehrsflächen im Rahmen der laufenden Kanalbaumaßnahme.


dafür:                 56       (OB, 22 CDU, 16 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 2 Freie Wähler OWG-UWG, 2 OP, 2 DIE LINKE)

dagegen:            3       (pro NRW)

Enthaltungen:     8       (7 BÜRGERLISTE, 1 OP)