Tagesordnungspunkt

TOP Ö 29.3: Errichtung einer Kindertagesstätte Ecke Stauffenbergstraße/Pommernstraße/Straße Zur alten Fabrik
- Antrag von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler OWG-UWG vom 13.08.10 m. Stn. v. 26.08. u. 13.09.10

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.10.2010   RAT/010/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0455/2010 

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, im Rahmen der Standortsuche für Kindertagesstätten, insbesondere zur Erfüllung des Rechtsanspruchs für U-3-Betreuung, im Stadtteil Opladen folgende Aspekte zu prüfen und ggf. daraus folgende Entscheidungen von Rat und Bezirksvertretung vorzubereiten:

 

1.    Eignung des Standorts Stauffenberg-, Pommernstraße, Zur Alten Fabrik für die Errichtung einer mehrgruppigen Einrichtung.

 

2.    Änderung der zurzeit gültigen planungsrechtlichen Ausweisung.

 

3.    Liegenschaftsmäßige Voraussetzungen / Ankauf.

 

4.    Finanzierungsvoraussetzungen / Veranschlagung.


Auf Frage von Rh. Dr. Becker bestätigt Herr Stadtkämmerer Häusler, dass es sich hier um eine freiwillige Leistung handelt.


dafür:                 37       (22 CDU, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 2 Freie Wähler OWG-UWG, 2 DIE LINKE)

dagegen:          26       (16 SPD, 7 BÜRGERLISTE, 3 OP)

Enthaltungen:     4       (OB, 3 pro NRW)