Sitzung: 04.10.2010 RAT/010/2010
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 0591/2010
Beschluss in der Fassung der Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.09.10:
1. Der
von der Ev. Kirchengemeinde Opladen geplante Umbau der Ev. Tageseinrichtung für
Kinder Adalbert-Stifter-Str. 19 wird im Hinblick auf die Schaffung von 12 neuen
Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von unter 3 Jahren von der Stadt
Leverkusen wie folgt gefördert:
a) Übernahme
des 10%igen Trägeranteils bei einer 90%igen Landesförderung für die 12 neuen
u3-Betreuungsplätze in Höhe von 24.000 €.
b) Übernahme der seitens des Landes
nicht geförderten restlichen Umbaukosten in Höhen von 66.000 €.
2. Die
Etatisierung der Maßnahme erfolgt im investiven Haushalt 2011 wie folgt:
Einzahlung: 216.000 €
Auszahlung: 306.000 €
Die
Investitionsmaßnahme wird 2011 der Kategorie 1 - Investitionen im Rahmen der
Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben - zugeordnet.
3. Bei der
Kindergarten-Bedarfsplanung Ü3 sind zukünftig 100 % und nicht 95 % als
Bedarfszahl bei der Planung anzusetzen.
dafür: 57 (OB, 22 CDU, 16 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 2 Freie Wähler OWG-UWG, 3 OP, 2 DIE LINKE)
dagegen: 7 (BÜRGERLISTE)
Enthaltungen: 3 (pro NRW)