Tagesordnungspunkt

TOP Ö 29.5: Förderung des Umbaus der Ev. Tageseinrichtung für Kinder Herderstraße 25
Verwaltungsvorlage

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.10.2010   RAT/010/2010 
Beschluss:mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  0594/2010 

Beschluss in der Fassung der Beschlussempfehlung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 09.09.10:

 

1. Der von der Ev. Kirchengemeinde Opladen geplante Umbau der Ev. Tageseinrichtung für Kinder Herderstr. 25 wird im Hinblick auf die Schaffung von 12 neuen Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von unter 3 Jahren von der Stadt Leverkusen wie folgt gefördert:

 

a)    Übernahme des 10%igen Trägeranteils bei einer 90%igen Landesförderung für die 12 neuen u3-Betreuungsplätze in Höhe von 24.000 €.

 

b) Übernahme der seitens des Landes nicht geförderten restlichen förderungsfähigen Umbaukosten in Höhen von 137.000 €.

 

2. Die Etatisierung der Maßnahme erfolgt im investiven Haushalt 2011 wie folgt:

 

Einzahlung:   216.000 €

Auszahlung:  377.000 €

 

Die Investitionsmaßnahme wird 2011 der Kategorie 1 - Investitionen im Rahmen der Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben - zugeordnet.

 

3.  Bei der Kindergarten-Bedarfsplanung Ü3 sind zukünftig 100 % und nicht 95 % als Bedarfszahl bei der Planung anzusetzen.


dafür:                 57       (OB, 22 CDU, 16 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 2 Freie Wähler OWG-UWG, 3 OP, 2 DIE LINKE)

dagegen:            7       (BÜRGERLISTE)

Enthaltungen:     3       (pro NRW)