Tagesordnungspunkt

TOP Ö 12: Jahresabschluss 2009 - Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Gemeindehaushaltsverordnung

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.10.2010   RAT/010/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0651/2010 

Beschluss:

 

Die als Anlage zur Vorlage beigefügten Listen (Anlage 1 der Vorlage: Konsumtiver Haushalt, Anlage 2 der Vorlage: Investiver Haushalt, Anlage 3 der Vorlage: Maßnahmen des Konjunkturpaketes II) über die im Rahmen des Jahresabschlusses 2009 zu übertragenden Aufwendungs- und Auszahlungsermächtigungen werden zustimmend zur Kenntnis genommen.


dafür:                 58       (OB, 21 CDU, 16 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 3 Freie Wähler OWG-UWG, 3 pro NRW, 3 OP)

Enthaltungen:     9       (7 BÜRGERLISTE, 2 DIE LINKE)

 

 

Im Anschluss lässt Herr Oberbürgermeister Buchhorn über den Tagesordnungspunkt 41 vorgezogen beraten.