Tagesordnungspunkt

TOP Ö 41: Fortschreibung Haushaltssicherungskonzept 2011 - 2015

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.10.2010   RAT/010/2010 
Beschluss:vertagt in Folgegremium
Vorlage:  0600/2010 

Beschluss:

 

Der von der Verwaltung eingebrachte Entwurf des o. g. Haushaltssicherungskonzepts (Anlage 1-3 der Vorlage) wird ohne Aussprache an die jeweils zuständigen Fachausschüsse, Betriebsausschüsse, Bezirksvertretungen sowie an den Verwaltungsrat der AÖR/TBL zur weiteren Beratung verwiesen.


Der Tagesordnungspunkt 41 wird vorgezogen nach Tagesordnungspunkt 12 beraten.

 

Rh. Ippolito beantragt, die Sitzung für eine Pause zu unterbrechen.

 

Nach einer weiteren Diskussion beantragt Rh. Scharf Schluss der Debatte. 

Zunächst lässt Herr Oberbürgermeister Buchhorn über den Geschäftsordnungsantrag von Rh. Scharf abstimmen.

 

dafür:                 34       (OB, 20 CDU, 6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 3 Freie Wähler OWG-UWG)

dagegen:          32       (16 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 7 BÜRGERLISTE, 3 pro NRW, 3 OP, 2 DIE LINKE)

 

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt dann darüber abstimmen, ob die Pause nach den Reden durchgeführt werden soll. Vor der Stimmabgabe verlassen die Fraktionen von SPD (größtenteils) und BÜRGERLISTE sowie die Ratsgruppe DIE LINKE demonstrativ den Ratssaal.

 

dafür:                 33       (OB, 18 CDU, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 3 Freie Wähler OWG-UWG)

dagegen:            6       (3 SPD, 3 pro NRW)

Enthaltungen:     5       (2 CDU, 3 OP)

 

Somit erfolgt die Pause erst nach den Reden.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn hält die als Anlage 3 der Niederschrift abgedruckte Rede zur Vorlage Nr. 0600/2010. Anschließend erläutert Herr Stadtkämmerer Häusler anhand des als Anlage 4 der Niederschrift abgedruckten Lichtbildvortrages die Vorlage Nr. 0600/2010.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn unterbricht die Sitzung für eine Pause.


dafür:                 40       (OB, 22 CDU, 1 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 2 Freie Wähler OWG-UWG, 3 OP)

dagegen:          13       (1 SPD, 7 BÜRGERLISTE, 3 pro NRW, 2 DIE LINKE)

Enthaltungen:     5       (SPD)