Sitzung: 15.11.2010 Bez. I/009/2010
Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage: 0688/2010
Rh. Kentrup (CDU) bittet um Klärung, ob in der Hindenburgstraße auch ein Kanalbau erforderlich sei. Herr Gerlich (66/TBL) sagt eine Beantwortung über z.d.A.: Rat zu.
Herr Bezirksvorsteher Gintrowski lässt zunächst über die Punkte 1 bis 3 der Vorlage abstimmen. Anschließend wird über die Unterpunkte unter Punkt 4 einzeln abgestimmt.
Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I nimmt den Sachstand zum Straßeninstandsetzungskonzept zur Kenntnis.
2. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I befürwortet die im Anschluss an die laufenden Maßnahmen für 2011 geplanten Straßensanierungen für ihren Bereich (Anlage 1 der Vorlage).
3. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I befürwortet die geplanten Geh- und Radwegsanierungen als Reservemaßnahmen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten für ihren Bereich (Anlage 2 der Vorlage).
dafür: 9 (4 CDU, 2 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 FDP)
Enth.: 4 (3 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW)
4. Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I beschließt im Rahmen der Straßeninstandsetzung folgende Straßenraumumgestaltungen (Lagepläne der Maßnahmen in der Anlage 3 der Vorlage):
4.1 Am Werth
Herr Krause (CDU) beantragt, die Straßenraumumgestaltung der Straße Am Werth zu vertagen, bis im Rahmen des Verkehrskonzeptes Hitdorf die Umbaumaßnahme der Hitdorfer Straße ansteht.
dafür: 10 (4 CDU, 2 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 FDP, 1 pro NRW)
Enth.: 3 (BÜRGERLISTE)
4. 2 Fährstraße zwischen Hitdorfer Straße und Ringstraße
dafür: 7 (4 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 FDP)
dagegen: 5 (2 SPD, 3 BÜRGERLISTE)
Enth.: 1 (pro NRW)
4.3 Hindenburgstraße zwischen Manforter Straße und Ehrlichstraße
dafür: 10 (4 CDU, 2 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 FDP, 1 pro NRW)
Enth.: 3 (BÜRGERLISTE)
4.4 Memelstraße
dafür: 10 (4 CDU, 2 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Freie Wähler OWG-UWG, 1 FDP, 1 pro NRW)
Enth.: 3 (BÜRGERLISTE)