Herr Bezirksvorsteher Schiefer eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung gratuliert er Herrn Krampf (SPD) nachträglich zu seinem runden Geburtstag und überreicht ihm ein Geschenk.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 4 „Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2011 – 2015“ im Anschluss an Tagesordnungspunkt 2 zu behandeln. Dem stimmt die Bezirksvertretung einstimmig zu.

 

Rh. Dr. Becker (OP) stellt den Antrag, den gesamten Tagesordnungspunkt 7 „Satzungsverfahren Unterölbach“ zum Ende der öffentlichen Sitzung zu beraten, da er hierzu nichtöffentlich Stellung nehmen möchte.

Auch dem schließt sich die Bezirksvertretung einstimmig an.