Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Rh. Dr. Becker (OP) stellt den Antrag, den Antrag Nr. 0679/2010 in den nächsten Turnus zu vertagen. Die Begründung hierzu wird er in nichtöffentlicher Sitzung abgeben.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer stellt daraufhin die Nichtöffentlichkeit her, damit Rh. Dr. Becker (OP) seine Vertagung begründen kann.

Anschließend wird die Öffentlichkeit wieder hergestellt.

 

Herr Bezirksvorsteher Schiefer lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

dafür:            2  (OP)

dagegen:   10  (3 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler OWG-UWG)

Enth.:            1  (Herr Müller)

 

Damit ist die Vertagung abgelehnt.

 

Anschließend lässt Herr Bezirksvorsteher Schiefer über den Antrag Nr. 0679/2010 abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag

 

dafür:            2  (OP)

dagegen:   10  (3 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler OWG-UWG)

Enth.:            1  (Herr Müller)