Tagesordnungspunkt

TOP Ö 12.3: Verwaltungsvorlage mit Schr. v. 12.11.10 u. 16.11.10

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.11.2010   Bez. III/009/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0688/2010 

Im Rahmen einer längeren Diskussion erläutert Herr Gerlich (66/TBL) die Beteiligung der Politik am Straßeninstandsetzungskonzept sowie dessen aktuelle Einzelmaßnahmen.

 

Zu Beschlusspunkt 2 der Vorlage, Straßensanierung Edelrather Weg (zwischen Uppersberg und Ortsgrenze), teilt er mit, dass die Verwaltung die Bushaltstellen nach dem aktuellen Standard ausbauen wird, d.h. mit Buskapsteinen.

 

Herr Nahl (SPD) bittet die Verwaltung zu Beschlusspunkt 2 der Vorlage, Straßensanierung Semmelweißstraße, mit den Sanierungsarbeiten erst dann zu beginnen, wenn die Baumaßnahmen am Klinikum abgeschlossen sind.

 

 

Beschluss:    

1.      Die Bezirksvertretung III nimmt den Sachstand zum Straßeninstandsetzungskonzept zur Kenntnis.

 

dafür:          10  (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     1  (BÜRGERLISTE)

 

2.      Die Bezirksvertretung III befürwortet die im Anschluss an die laufenden Maßnahmen für 2011 geplanten Straßensanierungen für ihren Bereich (Anlage 1 der Vorlage).

 

dafür:          10  (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     1  (BÜRGERLISTE)

 

3.      Die Bezirksvertretung III befürwortet die geplanten Geh- und Radwegsanierungen als Reservemaßnahmen im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten für ihren Bereich (Anlage 2 der Vorlage).

 

dafür:          10  (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     1  (BÜRGERLISTE)

 

 

6.      Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III beschließt im Rahmen der Straßeninstandsetzung folgende Straßenraumumgestaltungen (Lagepläne der Maßnahmen in der Anlage 5 der Vorlage) wie folgt:

 

 

6.1.           Am Scherfenbrand

 

dafür:          10  (5 SPD, 4 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Enth.:            1  (BÜRGERLISTE)

 

 

6.2.              Brucknerstraße

 

Wie Bürgerantrag, d.h. Sanierung der Straße ohne die vorgesehene Baumpflanzung.

 

- einstimmig -

 

 

6.3.              Bernhard-Letterhaus-Straße

 

Sanierung der Straße ohne die vorgesehene Baumpflanzung

 

- einstimmig -

 

 

6.4.              Nikolaus-Groß-Straße

 

Sanierung der Straße ohne die vorgesehene Baumpflanzung

 

- einstimmig -

 

 

6.5.              Carlo-Mierendorff-Straße

 

Herr Saal (CDU) schlägt vor, die zu pflanzenden acht Bäume zumindest teilweise auf die Grünfläche zu platzieren, so dass der Straßenraum nicht beschränkt wird. Die Verwaltung sagt die Prüfung des Vorschlages zu.

Herr Nahl (SPD) stellt einen Antrag auf Vertagung.

 

Herr Bezirksvorsteher Gietzen lässt über den Vertagungsantrag abstimmen.

 

dafür:            5  (4 SPD, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     6  (5 CDU, 1 BÜNDNIS 90(DIE GRÜNEN)

 

Damit ist der Vertagungsantrag abgelehnt.

 

 

 

Rf. Schmitz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) stellt einen Antrag auf Schluss der Debatte.

 

Herr Bezirksvorsteher Gietzen lässt über den Antrag abstimmen.

 

- einstimmig -

 

 

Herr Bezirksvorsteher Gietzen lässt über die Maßnahme dahingehend abstimmen, dass der Vorlage grundsätzlich zugestimmt wird, jedoch der Standort der Bäume von der Verwaltung noch geprüft wird.

 

dafür:            6  (5 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:     5  (4 SPD, 1 BÜRGERLISTE)

 

 

6.6.              Lützenkirchener Straße zwischen Lehner Mühle und Kapellenstraße

 

dafür:          10  (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Enth.:            1  (BÜRGERLISTE)

 

 

6.7.              Felix-von-Roll-Straße

 

- einstimmig -