Tagesordnungspunkt

TOP Ö 19: Vermeidung finanzieller Belastungen für Vereine
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 30.10.10

BezeichnungInhalt
Sitzung:18.11.2010   Bez. III/009/2010 
Beschluss:mehrheitlich abgelehnt
Vorlage:  0773/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: 0773 - Antrag Dateigrösse: 32 KB 0773 - Antrag 32 KB

Frau Lorenz (BÜRGERLISTE) ändert den Antrag in einen Prüfauftrag an die Verwaltung um.

 

Herr Bezirksvorsteher Gietzen bittet, die Aussage der Verwaltung zu Protokoll zu nehmen, dass eine Ablehnung des Antrages kein Votum gegen die Unterstützung von Vereinen ist, sondern als Votum für eine differenzierte und nicht pauschalierte Betrachtungsweise dieses Themas zu verstehen ist.

 

Herr Bezirksvorsteher Gietzen lässt sodann über den zuvor von Frau Lorenz geänderten Antrag Nr. 0773/2010 abstimmen.

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Wie Antrag als Prüfauftrag

 

dafür:            5  (4 SPD, 1 BÜRGERLISTE)

dagegen:     6  (5 CDU, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Damit wird dem Rat empfohlen, den Antrag abzulehnen.