Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Der TOP 15 wird vorgezogen hinter dem TOP 2 beraten.

 

Herr Soelau (40) erläutert die Stellungnahme der Verwaltung vom 18.11.2010 zum Antrag Nr. 0794/2010. Nach einer kurzen Diskussion beantragt Herr Nahl (SPD), den Antrag 0794/2010 für erledigt zu erklären.

 

dafür:          10  (5 CDU, 4 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

dagegen:   1   (BÜRGERLISTE)