Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.12.2010   RAT/011/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Oberbürgermeister Buchhorn eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er weist darauf hin, dass der WDR um Drehgenehmigung gebeten hat. Dagegen gibt es keine Einwände.

 

Rh. Schoofs bittet darum, die Aussagen von Herrn Beigeordneten Stein aus dem Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Senioren zum Tagesordnungspunkt 35 zu Protokoll zu nehmen. Herr Oberbürgermeister Buchhorn sagt dies zu.

 

Des Weiteren beantragt Rh. Schoofs, die heutige Sitzung des Rates spätestens um 21.00 Uhr zu beenden. Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt über diesen Antrag abstimmen.

 

dafür:                 22      

dagegen:          38      

 

 

Zum Sitzungsbeginn hat Herr Oberbürgermeister Buchhorn, zu den Tagesordnungspunkten 15.14, 15.26 und 20, ein Schreiben des Deutschen Automatenverbandes e.V. vom 03.12.10 auf den Tisch legen lassen.

Gegen die vorliegende Arbeitstagesordnung werden keine Einwände erhoben.