Beschluss: mehrheitlich mit Änderungen beschlossen

Beschluss:

 

Der Rat beschließt die nachfolgenden Tagesordnungspunkte En-bloc:

 

Öffentliche Sitzung                                                                            Nummer

 

46 

Verlängerung einer Vereinbarung mit den konfessionellen Erziehungsberatungsstellen

0676/2010

 

58 

Errichtung einer Dynamischen Fahrgastinformation (DFI) am Busbahnhof Leverkusen-Mitte

0711/2010

 

 

Nichtöffentliche Sitzung                                                                                                

 

4 

Veräußerung von Gewerbegrundstücken auf dem Gelände der neue bahnstadt opladen GmbH - Gewerbehalle Torstraße 15

0805/2010

 


Rh. Schweiger bittet darum, die Tagesordnungspunkte 24 und 56 aus der En-bloc-Abstimmung herauszunehmen.


dafür:                 60       (OB, 21 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 BÜRGERLISTE, 4 FDP, 2 Freie Wähler, 3 pro NRW, 3 OP, 1 DIE LINKE)

Enthaltungen:     1       (DIE LINKE)