Tagesordnungspunkt

TOP Ö 24: neue bahnstadt opladen (nbso); Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht; Weitere Planung für die Gütergleisverlegung

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.12.2010   RAT/011/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0700/2010 

Beschluss:

 

1.   Der Fortschreibung der Kosten- und Finanzierungsübersicht unter Zugrunde-legung der Variante 4 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die nächsten Schritte zur haushaltsneutralen Umsetzung der Finanzierung der Eigenanteile für die Gütergleise Variante 4 einzuleiten.

2.      Die neue bahnstadt opladen wird gemeinsam mit der Verwaltung beauftragt, die Abstimmungen mit der DB AG über die Variante 4 und die weiteren Planungsschritte zur Umsetzung der Variante 4 vorzunehmen.


Herr Oberbürgermeister Buchhorn bestätigt auf Frage von Rh. Schweiger, dass die Maßnahme nicht aus dem Haushalt der Stadt Leverkusen bezahlt werden wird. Die Finanzierung solle über Sponsoring, Spenden und über einen Förderverein erfolgen.


dafür:                 59       (OB, 21 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 6 BÜRGERLISTE, 4 FDP, 2 Freie Wähler, 3 OP, 2 DIE LINKE)

Enthaltungen:     3       (pro NRW)