Tagesordnungspunkt

TOP Ö 22: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
- Investitionen im Rahmen der Projekte "Grüner Fächer"

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.12.2010   RAT/011/2010 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0808/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

Folgende Dringlichkeitsentscheidung wird gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW genehmigt:

 

Weil es sich um einen Fall äußerster Dringlichkeit handelt, beschließen die Unterzeichner gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW:

 

Die im Rahmen der REGIONALE 2010 entwickelten Projekte „Wupperwandel“ und „Dhünnkorridor“ werden vorbehaltlich einer 90%igen Förderung umgesetzt.

 

Zum Nachweis der aufsichtsrechtlich geforderten haushaltsneutralen Realisierung erfolgt die Finanzierung des städtischen Eigenanteils über die Sparkasse Leverkusen. Diese wird ihre Gewinnausschüttung für das Geschäftsjahr 2010 entsprechend erhöhen.  

 

Leverkusen, den 24.11.10

 

gezeichnet:

Buchhorn             Rf. Geisel                   Rh. Kentrup


dafür:                 56       (OB, 21 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 2 Freie Wähler, 3 pro NRW, 3 OP, 2 DIE LINKE)

dagegen:            6       (BÜRGERLISTE)