Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Beschluss:

 

                        1.         Der Entwurfsplanung des Architekturbüros sic zur Brandschutzsanierung der GS Schlebusch, Ophovener Str. 4, 51375 Leverkusen, wird zugestimmt.

2.        Die prognostizierten Gesamtbaukosten für die Brandschutzsanierung betragen gemäß Kostenberechnung nach heutigem Stand 3.500.000 inklusive Mehrwertsteuer.

3.         Die Maßnahme ist bei der Finanzstelle PN 0170 auf dem Sachkonto 523107 etatisiert.

4.         Die Ausführungsplanung ist auf der Grundlage der Entwurfsplanung fortzuführen.

            5.                    Mit der Durchführung der Maßnahme ist nach Beschlussfassung gemäß der vorgegebenen Zeitplanung zu beginnen.

6.         Bezüglich der Finanzierung steht der Beginn der Maßnahme unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Kommunalaufsicht.


dafür:                 53       (OB, 21 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 2 Freie Wähler, 3 pro NRW, 2 DIE LINKE)

dagegen:            3       (OP)