Beschluss:
1. Der
Entwurfsplanung des Architekturbüros sic zur Brandschutzsanierung der GS Schlebusch,
Ophovener Str. 4, 51375 Leverkusen, wird zugestimmt.
2. Die
prognostizierten Gesamtbaukosten für die Brandschutzsanierung betragen gemäß Kostenberechnung
nach heutigem Stand 3.500.000 €
inklusive Mehrwertsteuer.
3. Die Maßnahme ist bei der Finanzstelle PN 0170 auf dem Sachkonto 523107 etatisiert.
4. Die Ausführungsplanung ist auf der
Grundlage der Entwurfsplanung fortzuführen.
5. Mit der Durchführung der
Maßnahme ist nach Beschlussfassung gemäß der vorgegebenen Zeitplanung zu
beginnen.
6. Bezüglich der Finanzierung steht der Beginn der Maßnahme unter dem Vorbehalt der Zustimmung der Kommunalaufsicht.
dafür: 53 (OB, 21 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 2 Freie Wähler, 3 pro NRW, 2 DIE LINKE)
dagegen: 3 (OP)