Tagesordnungspunkt

TOP Ö 15.10: Gebührenfreiheit OGATA
- Änderungsantrag der Ratsgruppe DIE LINKE vom 24.11.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 1, Nr. 49)

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.12.2010   RAT/011/2010 
Beschluss:mehrheitlich abgelehnt
Vorlage:  0828/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 14 KB Antrag 14 KB
Dokument anzeigen: 0828 - Antrag Dateigrösse: 141 KB 0828 - Antrag 141 KB

Beschluss:

 

Wie Antrag, dritter Absatz


Herr Oberbürgermeister Buchhorn stellt fest, dass aufgrund der vorangegangenen Beschlüsse nur noch der zweite Punkt des Antrages bezüglich der Einrichtung einer Stiftung offen bleibt. Darüber lässt er nach der Aussprache abstimmen.

 


dafür:                   6       (4 BÜRGERLISTE, 2 DIE LINKE)

dagegen:          52       (OB, 21 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 2 Freie Wähler, 3 pro NRW, 1 OP)

Enthaltungen:     4       (2 BÜRGERLISTE, 2 OP)

 

Damit ist der gesamte Antrag erledigt.