Tagesordnungspunkt

TOP Ö 15.24: Dezernentenstellen - KWS AG - Grundsteuer
- Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 29.11.10 zur Vorlage Nr. 0600/2010 (Anlage 1, Nrn. 006, 059, 060 und 061)

BezeichnungInhalt
Sitzung:06.12.2010   RAT/011/2010 
Beschluss:mehrheitlich mit Änderungen beschlossen
Vorlage:  0836/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Dokument anzeigen: 0836 - Antrag Dateigrösse: 184 KB 0836 - Antrag 184 KB

Rh. Dr. Mende erläutert, dass aufgrund der bereits gefassten Beschlüsse nur noch die Ziffern 1 und 3 des Antrages zur Beratung anstehen würden.

 

Rh. Hupperth schlägt vor, die Ziffer 1 des Antrages so umzuformulieren, dass der vorgeschlagene Einsparbetrag nicht zwingend aus Liniennetzausdünnungen erbracht wird. Der Einsparbetrag müsse jedoch erhalten bleiben.

 

Herr Stadtkämmerer Häusler regt an, den Titel in der Position 059 in der Anlage 1 zur Vorlage 0600/210 in „Leistungsentgelt ÖPNV“ zu ändern.

 

Auf dieser Grundlage lässt Herr Oberbürgermeister Buchhorn über die modifizierte Ziffer 1 des Antrages Nr. 0836/2010 abstimmen.

 

Beschluss:

 

Die angestrebte Konsolidierungsmaßnahme für den Kernhaushalt (Senkung der Verlustabdeckung, Anlage 1, Vorschlag 059) wird ohne eine Liniennetzausdünnung im Öffentlichen Personennahverkehr realisiert.

 

- einstimmig -

 

 

Im Anschluss lässt Herr Oberbürgermeister Buchhorn über die Ziffer 3 des Antrages Nr. 0836/2010 abstimmen.

 

Beschluss:

 

Wie Antrag

 

dafür:                 21       (13 SPD, 6 BÜRGERLISTE, 2 DIE LINKE)

dagegen:          41       (OB, 21 CDU, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 4 FDP, 2 Freie Wähler, 3 pro NRW, 3 OP)

 

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn unterbricht die Sitzung für eine Pause.