Beschlussempfehlung an den Rat:
Wie Antrag unter Einbindung der Stellungnahme der Verwaltung vom 18.01.2011
Frau Arnold bittet
folgende Ausführung zu Protokoll zu nehmen:
Aufgrund der Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler kommentiert Frau Arnold, dass die Beteiligung an den Konsolidierungsbemühungen durch den SPL zugunsten der Stadt auch im Licht dieser Stellungnahme verstanden werden soll. Den Fraktionen geht es nicht darum das Eigenkapital des SPL in irgendeiner Form zu reduzieren oder anzugreifen, sondern ganz im Gegenteil, es soll gemeinsam ein Konsolidierungsbeitrag erzielt werden.
Herr Dr. Becker
(OP) machte diesbezüglich folgende Ausführungen. Die Verwaltung sagt zu, die
sich hieraus ergebenden Fragen umgehend zu beantworten.
"Im Erfolgsplan sind für 2011 aus
Ertrag an Beteiligungen /Wertpapieren 6.256.000 €. Hier im Antrag ist die Rede
von 5,7 Mio. Das macht eine Differenz aus von 0,556 Mio. Weiterhin steht im
Antrag, dass unterm Strich ein konsolidiertes Ergebnis rauskommen soll. Im
Erfolgsplan 2011 haben wir ein Ergebnis nach Gewinn- und Verlustrechnung
von -145.000 €. Und wenn ich die eben
genannten Zahlen addiere, komme ich auf eine Diff. von 0,701, um mich an die
5,7 Mio. zu halten, und zum andern um ein ausgeglichenes Ergebnis plus minus 0,
also ein Ergebnis nach Gewinn- u. Verlustrechnung zu bekommen. Heißt das für
den Erfolgsplan 2011, dass der Sportpark gegenüber der derzeitigen Planung mit
0,701 Mio. weniger auskommen muss?“
Herr Ries ergänzte die Ausführungen und bat
um Erklärung, in welcher Form die Auflösung von Sonderposten zur Herleitung des
Kaptitalbedarfs berücksichtigt wurden. Auch hier sagt die Verwaltung eine
umgehende Beantwortung zu.
dafür: 11 (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 FDP, 1 Freie Wähler)
dagegen: 9 (5 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW, 1 LINKE)
Enth.: 1 (OP)