Sitzung: 11.04.2011 BP/012/2011
Gremium: Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 0900/2011
Den Vorsitz der Bürgerversammlung übernimmt Herr Bezirksvorsteher Rainer Gintrowski (BÜRGERLISTE). Dies ergibt sich aus dem Beschluss des Rates vom 13.07.1987, geändert am 05.12.1994, nachdem Bürgerversammlungen bei Bebauungsplänen ohne gesamtstädtische Bedeutung durch den Bezirksvorsteher geleitet werden. Eine Betroffenheit ist nach Prüfung durch das Büro Oberbürgermeister, Rat und Bezirke nicht gegeben, da Herr Gintrowski nicht im Geltungsbereich des Bebauungsplanverfahrens wohnt.
Beschlussempfehlung
an den Bau- und Planungsausschuss
Wie Vorlage mit der
Ergänzung, dass Herr Bezirksvorsteher Rainer Gintrowski (BÜRGERLISTE) die
Bürgerversammlung leitet:
dafür: 10 (2 CDU, 2 SPD, 1 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 3
BÜRGERLISTE, 1 FDP, 1 Freie Wähler,)
Enth.: 1 (pro NRW)