Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.04.2011   RAT/013/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Oberbürgermeister Buchhorn eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn bittet die Anwesenden, sich für eine Schweigeminute von den Plätzen zu erheben, um der Opfer der Tsunamikatastrophe in Japan zu gedenken.

 

Rh. Hupperth gibt bekannt, dass sich Rh. Miesen (CDU) als Ausgleich für den erkrankten Rh. Richrath (SPD) in dieser Sitzung zu allen Tagesordnungspunkten enthalten werde. 

 

Rh. Quatz merkt an, dass eine Vorlage zum Thema Finanzierung der Bahnstadt West auf der Tagesordnung fehle, da in der Presse zu lesen sei, dass die Stadt mehrere Millionen Euro aus dem freiwilligen Leistungsbereich hierfür einsetzen wolle. Dieses sei ein Eingriff in den bereits beschlossenen Haushalt und somit sei nur der Rat berechtigt, die Finanzmittel so zu verschieben.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn bestätigt, dass ein solches Agieren vom Rat beschlossen sein müsste, jedoch handele es sich nicht um mehrere Millionen Euro, sondern um 1 Millionen Euro pro Jahr. Aber erst wenn die Vorbereitungen hierzu getroffen worden sind, werde die Verwaltung mit einer Vorlage auf den Rat zugehen. Zurzeit würden jedenfalls keine unumstößlichen Fakten durch die Verwaltung geschaffen, so dass der Rat bei Zeiten frei entscheiden könne.