Tagesordnungspunkt

TOP Ö 15: Ausbau von Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von unter 3 Jahren in Tageseinrichtungen in Leverkusen
- Förderung des Umbaus der Ev. Tageseinrichtung für Kinder Pastor-Scheibler-Straße 1
m. Erg. v. 01.03.11

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.04.2011   RAT/013/2011 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0930/2011 

Beschluss:

 

1.    Der von der Ev. Kirchengemeinde Bergisch Neukirchen geplante Ausbau der Ev. Tageseinrichtung für Kinder Pastor-Scheibler-Straße 1, 51381 Leverkusen, wird im Hinblick auf die Schaffung von 12 Betreuungsplätzen für Kinder im Alter von unter 3 Jahren von der Stadt Leverkusen wie folgt gefördert:

 

a)    Übernahme des 10%igen Trägeranteils bei einer 90%igen Landesförderung für die 12 u3-Betreuungsplätze in Höhe von 24.000 €.

 

b) Übernahme von Seitens des Landes nicht geförderter Ausbaukosten in Höhe von 176.450 €.

 

2.    Die Etatisierung der Maßnahme erfolgt mit der Aufstellung des städt. Etats 2012 im investiven Haushalt 2012 wie folgt:

 

Einzahlung:   216.000 €

Auszahlung:  416.450 €

 

Die Investitionsmaßnahme wird 2012 der Kategorie 1 - Investitionen im Rahmen der Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben - zugeordnet.


dafür:                 64       (OB, 20 CDU, 13 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 7 BÜRGERLISTE, 5 FDP, 3 Freie Wähler, 3 pro NRW, 3 OP, 1 DIE LINKE, 1 Rh. Lindlar)

Enthaltungen:     1       (CDU)