Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Ausschüttung der Sparkasse an die Stadt Leverkusen
- Antrag der Fraktion BÜRGERLISTE vom 17.03.11
m. Stn. v. 17.03.11

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.04.2011   RAT/013/2011 
Beschluss:mehrheitlich abgelehnt
Vorlage:  0989/2011 

Beschluss:

 

Wie Antrag


Nach § 10 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates, schlägt Herr Oberbürgermeister Buchhorn vor, über die Beratung dieses Tagesordnungspunktes ein Wortprotokoll anfertigen zu lassen.

Die Erstellung eines Wortprotokolls wird mit folgendem Abstimmungsergebnis beschlossen:

 

dafür:                 52       (OB, 21 CDU, 1 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 6 BÜRGERLISTE, 5 FDP, 3 Freie Wähler, 3 pro NRW, 3 OP, 1 DIE LINKE, 1 Rh. Lindlar)

dagegen:          13       (12 SPD, 1 BÜRGERLISTE)

Enthaltungen:     1       (CDU)

 

Das Wortprotokoll ist in der Anlage 3 der Niederschrift abgedruckt.


dafür:                   7       (7 BÜRGERLISTE)

dagegen:          53       (OB, 20 CDU, 11 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 3 Freie Wähler, 3 pro NRW, 3 OP)

Enthaltungen:     3       (1 CDU, 1 DIE LINKE, 1 Rh. Lindlar)