Tagesordnungspunkt

TOP Ö 23.4: Veranschlagung von Planungskosten für die Sanierung des Europarings
- Ergänzungsantrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 28.03.11 zur Vorlage Nr. 0905/2011

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.04.2011   RAT/013/2011 
Beschluss:mehrheitlich beschlossen
Vorlage:  0996/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Antrag Dateigrösse: 14 KB Antrag 14 KB
Dokument anzeigen: 0996 - Antrag Dateigrösse: 68 KB 0996 - Antrag 68 KB

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, auf Basis der Machbarkeitsstudie für den Europaring einen Planungsansatz in die mittelfristige Finanzplanung, spätestens für den Haushalt 2013, aufzunehmen, um daraus vorbereitende Planungen für die entsprechende Sanierung im Kernbereich Küppersteg („Europaring-Trog“) zu finanzieren.


dafür:                 41       (21 CDU, 6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 7 BÜRGERLISTE, 4 FDP, 3 Freie Wähler)

dagegen:          21       (13 SPD, 3 pro NRW, 3 OP, 1 DIE LINKE, 1 Rh. Lindlar)

Enthaltungen:     3       (OB, 1 CDU, 1 FDP)