Tagesordnungspunkt

TOP Ö 3: Bericht des Vorsitzenden zur Behandlung von Bürgeranträgen gem. § 6 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Leverkusen

BezeichnungInhalt
Sitzung:26.05.2011   Beschw/004/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Rh. März weist auf den im Vorfeld der Ausschusssitzung versandten Bericht zur Behandlung von Bürgeranträgen gemäß § 6 Abs. 4 der Hauptsatzung der Stadt Leverkusen hin (Anlage 1 der Niederschrift).

 

Zu dem am 16.12.10 bei der Verwaltung eingereichten Bürgerantrag zur Terminierung der Trödelmärkte auf dem Gelände der METRO Leverkusen, Syltstraße, merkt Rh. Kentrup (CDU) an, dass der Veranstalter der Trödelmärkte aktuell auf einem großen Plakat an der Syltstraße die künftigen Termine des Trödelmarktes ankündigt. Diese Termine seien wohl von der Verwaltung (noch) nicht genehmigt und damit auch bei den Anwohnern der Schleswig-Holstein-Siedlung nicht bekannt. Dies führt zu Irritationen bei den Anwohnern.

 

Rh. Kentrup (CDU) bittet die Verwaltung, den Sachverhalt zu überprüfen und gegebenenfalls den Veranstalter zu kontaktieren. Zudem möge die Verwaltung den Antragstellern des seinerzeitigen Bürgerantrages die bisher genehmigten Termine zur Veranstaltung des Trödelmarktes auf dem Gelände der METRO Leverkusen zukommen lassen.

 

Die Verwaltung sagt eine Überprüfung der Angelegenheit zu.