Der Vorsitzende, Rh. Schweiger eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Zur Tagesordnung lässt er den Ausschuss darüber abstimmen, ob die Vorlage Nr. 0666/2011 „Bebauungsplan Nr. 170/I „Mauspfad“ mit auf die Tagesordnung genommen werden soll.

 

Rh. Ippolito, SPD-Fraktion beantragt aufgrund der späten Zustellung der Vorlage um Nichtaufnahme.

 

dafür: 8 (4 SPD, 2 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW, 1 OP)

Dagegen: 8 (5 CDU, 2 BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN, 1 Freie Wähler)

Enth.: 1 FDP

 

Der Antrag ist bei Stimmengleichheit abgelehnt und soll nach dem TOP6 beraten werden.

 

Der Änderungsantrag der Fraktion CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 22.06.11 zum Antrag Nr. 1121/2011, Nr. 1137/2011 wird einstimmig mit auf die Tagesordnung genommen.