Herr Oberbürgermeister Buchhorn eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er weist darauf hin, dass der WDR um Drehgenehmigung gebeten hat. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Er schlägt vor, den Antrag Nr. 1165/2011 - „Beibehaltung des Stellenplans für Lehrerzuweisungen an der auslaufenden Hauptschule Görresstraße“ - Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler vom 15.07.11 - unter TOP 50 zu beraten. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn erklärt, dass ein Antrag von Rh. Lindlar (Die PARTEI) mit dem Betreff „Warum nicht zurück ins romantische Mittelalter?“ vorliege.

Unabhängig davon, dass der Antrag mangels Dringlichkeit nicht auf die Tagesordnung dieser Ratssitzung genommen werden konnte, lasse er rechtlich prüfen, ob die Aufnahme auf die Tagesordnung einer Ratssitzung wegen mangelnder Ernsthaftigkeit verweigert werden könne.