Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:25.07.2011   RAT/017/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Oberbürgermeister Buchhorn eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn bittet die Anwesenden, sich für eine Schweigeminute von den Plätzen zu erheben, um der Opfer der Attentate in Norwegen zu gedenken.

 

Anschließend berichtet er von einem Brandanschlag auf ein Haus in der Carl-Leverkus-Straße. Er erklärt, dass solche Taten in Leverkusen nicht akzeptiert und toleriert werden.

 

Er gratuliert Rh. Bast zu seinem heutigen 64. Geburtstag und übergibt ihm ein Buchgeschenk.

 

Rh. Hupperth erklärt, dass in der Sitzung am 18.07.11 beschlossen worden sei, am heutigen Tag in Fraktionsstärke abzustimmen. Er bittet die SPD deshalb um ein Pairing. Rh. Küchler spricht dagegen.

 

Daraufhin verlassen die Mitglieder der Fraktionen von CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Freie Wähler den Sitzungssaal.

 

Rh. Hupperth bittet Herrn Oberbürgermeister Buchhorn die Beschlussfähigkeit zu überprüfen.

 

Da lediglich 28 Mitglieder des Rates anwesend sind, stellt Herr Oberbürgermeister Buchhorn die Beschlussunfähigkeit fest und schließt die Sitzung.

 

Die Tagesordnungspunkte 2 bis 4 der öffentlichen und 1 bis 2 der nichtöffentlichen Sitzung werden somit nicht mehr beraten.