Der Ausschuss diskutiert die Vorlage.
Rh. Pockrand (SPD) beantragt folgende redaktionelle Änderung:
Auf Seite 5 der Vorlage unter „Weitere Vorgehensweise“ soll der letzte Satz lauten:.
„Im städt. Haushalt sind im Jahr 2016 Mittel für die weitere Planung und den Bau vorgesehen.“
Abstimmung über den vorgenannten Antrag:
dafür: 5 (4 SPD, 1 pro NRW)
dagegen 12 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 2 BÜRGERLISTE,
1 FDP, 1 Freie Wähler, 1 OP)
Beschlussempfehlung an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III:
Wie Vorlage
dafür: 15 (5 CDU, 4 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP,
1 Freie Wähler, 1 pro NRW, 1 OP)
dagegen: 2 (BÜRGERLISTE)