Der Antrag 1154/2011 und die Vorlage 0903/2011 werden gemeinsam beraten.

 

Herr Nahl (SPD) beantragt eine Aufnahme des Knotenpunktes „Altenberger Straße/ Lützenkirchener Straße“ in die Priorität 1 für den Bezirk III sowie die Aufnahme des Knotenpunktes „L58 Oulustraße/Steinbücheler Straße“ in die Prioritätenliste für den Bezirk III, um die Notwendigkeit dieses Kreisverkehrs gegenüber dem Landesbetrieb Straßenbau NRW darzustellen.

 

Herr Wollenhaupt (CDU) bittet um Darlegung durch die Verwaltung, ob in Kürze Reparaturmaßnahmen an der Lichtsignalanlage (LSA) am Knotenpunkt Altenberger Straße/Lützenkirchener Straße notwendig werden.

 

Herr Schmitz (66) führt aus, dass sich der Reparaturbedarf für die LSA aufgrund der durchschnittlichen Lebenszeit erfahrungsgemäß in ca. 3-4 Jahren ergeben wird. Zudem weist er darauf hin, dass bei der gegenwärtigen Planung zum Umbau in einen Kreisverkehr inklusive der notwendigen Sanierung aller vier Zufahrtsstraßen mit Fördergeldern gerechnet werden kann. Bei einem negativen Votum der Bezirksvertretung würden die Fördergelder für die Umgestaltung/Sanierung wegfallen. Die Kosten für die Reparatur der LSA sowie der notwendigen Sanierung aller vier Zufahrtsstraßen würden verglichen mit dem Eigenanteil der Stadt bei der Kreisverkehrslösung nahezu identisch ausfallen.

 

Auf Antrag von Herrn Dr. Metzinger (CDU) unterbricht Herr Bezirksvorsteher Gietzen die Sitzung für 10 Minuten.

 

Rf. Schmitz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) beantragt, den Knotenpunkt Altenberger Straße/Lützenkirchener Straße in die Priorität 1 für den Bezirk III aufzunehmen und die Vorlage Nr. 0903/2011 um einen Turnus zu vertagen.

 

Herr Bezirksvorsteher Gietzen lässt zunächst über den Knotenpunkt „Altenberger Straße/ Lützenkirchener Straße“ abstimmen:

 

Beschlussempfehlung an den Rat:

 

Der Kreisel Knotenpunkt Altenberger Straße/Lützenkirchener Straße wird in die Priorität 1 für den Bezirk III aufgenommen.

 

- einstimmig -

 

 

Sodann lässt Herr Bezirksvorsteher Gietzen über den Antrag des Herrn Nahl (SPD) zum Knotenpunkt „L58 Oulustraße/Steinbücheler Straße“ abstimmen:

 

dafür:            5  (4 SPD, 1 pro NRW))

dagegen:     9  (6 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.