Die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II stimmt dem Rederecht für Herrn Rüdiger Scholz einstimmig zu.
Herr Scholz erläutert seinen Bürgerantrag. Anschließend wird der Bürgerantrag ausführlich von der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II diskutiert.
Rf. von Styp-Rekowski (CDU) beantragt, die TBL aufzufordern, bis zur nächsten Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II, ähnlich wie in der Vorlage Nr. 1137/2011, die der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I vorgelegen hat, folgende Kosten grob zu ermitteln und gegenüber zu stellen:
- durchschnittliche Straßenbaukosten pro m² Hausgrundstück, wenn die Straßensanierung unmittelbar nach Beendigung der Kanalbaumaßnahme erfolgt.
- durchschnittliche Straßenbaukosten pro m² Hausgrundstück, wenn die Straße erst mehrere Jahre später grunderneuert würde.
Die Vorlage soll bis zur Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk II am 22.11.11 vertagt werden.
Hierüber lässt Herr Bezirksvorsteher Schiefer abstimmen.
dafür: 11 (4 CDU, 3 SPD, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Herr Müller, 1 Freie Wähler)
dagegen: 3 (2 OP, 1 pro NRW)
Herr BM Busch hat an der Abstimmung nicht teilgenommen.