Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Eröffnung der Sitzung

BezeichnungInhalt
Sitzung:17.10.2011   RAT/020/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Oberbürgermeister Buchhorn eröffnet die öffentliche Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Er weist darauf hin, dass der WDR um Drehgenehmigung gebeten hat. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Anschließend gratuliert er Rh. Ippolito zu dessen heutigem 50. Geburtstag.

 

Rh. Dr. Mende (SPD) beantragt Aufhebung der Redezeitbegrenzung zu den Tagesordnungspunkten 12, 13 und 44.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn lässt über den Antrag abstimmen.

 

dafür:          26  (13 SPD, 6 BÜRGERLISTE, 3 pro NRW, 2 OP, 1 DIE LINKE, 1 Die PARTEI)

dagegen:   37  (22 CDU, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 3 Freie Wähler)

Enth.:            1  (OB)

 

Damit ist der Antrag auf Aufhebung der Redezeitbegrenzung abgelehnt.

 

Rh. Schweiger (BÜRGERLISTE) beantragt, den Tagesordnungspunkt 44 von der Tagesordnung abzusetzen und zu erledigen.

 

dafür:          25  (14 SPD, 6 BÜRGERLISTE, 3 pro NRW, 1 OP, 1 DIE LINKE,)

dagegen:   39  (OB, 22 CDU, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 3 Freie Wähler, 1 OP)

Enth.:            1  (Die PARTEI)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn erklärt, dass zu Sitzungsbeginn zu dem Tagesordnungspunkt 13 eine Ergänzung vom 17.10.2011 auf den Tisch gelegt wurde.

 

Außerdem wurde zu Tagesordnungspunkt 44 ein Schreiben der Fraktion BÜRGERLISTE vom 15.10.11 mit Stellungnahme der Verwaltung vom 17.10.11 verteilt.

 

Herr Oberbürgermeister Buchhorn schlägt vor, die Tischvorlage Nr. 1308/2011 - „Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung von Delegierten der Stadt Leverkusen für den 17. Tagungsabschnitt“ unter TOP 47 der öffentlichen Sitzung zu beraten. Hiergegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Rh. Schoofs (BÜRGERLISTE) beantragt, die Beratung zu Tagesordnungspunkt 13 zu vertagen.

 

dafür:          23  (14 SPD, 5 BÜRGERLISTE, 3 pro NRW, 1 DIE LINKE)

dagegen:   42  (OB, 22 CDU, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 BÜRGERLISTE, 5 FDP, 3 Freie Wähler, 2 OP, 1 Die PARTEI)

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.