Frau Bürgermeisterin Lux lässt zunächst über die Punkte I und II der Vorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

I.          Der Betriebsleitung des Sportpark Leverkusen wird Entlastung erteilt.

                                              

II.         Der Jahresabschluss 2010 des Sportpark Leverkusen gem. beigefügter Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung wird festgestellt, sowie der Lagebericht genehmigt (siehe Anlage zur Vorlage).
Der Jahresüberschuss 2010 in Höhe von 2.514.561,91 € wird in Höhe von 1.700.000 € an den kommunalen Haushalt ausgeschüttet. Der restliche Betrag in Höhe von 814.561,91 € wird mit dem zum 31.12.2009 bestehenden Verlustvortrag in Höhe von 2.746.269,70 € verrechnet.

 

dafür:          52  (OB, 22 CDU, 14 SPD, 6 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 3 Freie Wähler, 1 DIE LINKE)

dagegen:     1  (OP)

Enth.:          11  (6 BÜRGERLISTE, 3 pro NRW, 1 OP, 1 Die PARTEI)

 

Anschließend lässt Frau Bürgermeisterin Lux über Punkt III der Vorlage abstimmen.

 

Beschluss:

 

III.         Dem Betriebsausschuss Sportpark Leverkusen wird Entlastung erteilt.

 

dafür:          39  (OB, 16 CDU, 11 SPD, 3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 FDP, 3 Freie Wähler)

dagegen:     1  (OP)

Enth.:            8  (5 BÜRGERLISTE, 1 OP, 1 DIE LINKE, 1 Die PARTEI)

 

Rh. Beisicht, Rh. Clouth, Rh. Feller, Rh. Gietzen, Rh. Gipperich, Rh. Hasivar, Rh. Keil, Rh. Kentrup, Rh. Krahforst, Rf. Kutzner, Rh. März, Rf. Richerzhagen, Rh. Scholz, Rf. Trampenau, Rf. von Styp-Rekowski und Rh. Wölwer haben gemäß § 5 Abs. 2 EigVO NRW i. V. m. § 31 GO NRW an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilgenommen.