Nachtrag: 14.10.2011
Sitzung: 17.10.2011 RAT/020/2011
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Vorlage: 0381/2010
Beschluss:
1. Dem Umbau Berliner Platz und der Düsseldorfer Straße von Brückenstraße bis Berliner Platz wird zugestimmt.
2. Die Technischen Betriebe der Stadt Leverkusen AöR werden beauftragt:
- die für die Instandsetzung o. g. Maßnahmen vorgesehenen Mittel für deren Neubau
einzusetzen
- im eigenen Namen entsprechende Zuschussmittel aus dem Programm für
Stadtverkehrsförderung bei der Bezirksregierung zu beantragen und
- die Gesamtmaßnahme entsprechend der unter 1. beschlossenen Planung ohne
weitere Belastung des Haushaltes durchzuführen.
dafür: 57 (OB, 20 CDU, 11 SPD, 7 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 5 BÜRGERLISTE, 4 FDP, 3 Freie Wähler, 2 pro NRW, 2 OP, 1 DIE LINKE, 1 Die PARTEI)
Enth.: 1 (FDP)