Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Genehmigung von Niederschriften

BezeichnungInhalt
Sitzung:24.11.2011   Bez. III/015/2011 
DokumenttypBezeichnungAktionen

Herr Nahl (SPD) bittet zu Protokoll zu nehmen, dass seiner Auffassung nach bei den Beratungen zu TOP 9 und 10 der Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 29.09.2011 ein Beschluss und gleichzeitig eine Beschlussempfehlung an den Rat zur Priorität des Kreisels Altenberger Straße/Lützenkirchener Straße gefasst wurde. Frau Weber (01) erläutert hierzu, dass die Abstimmung sowohl als Beschluss der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III - Festlegung von Prioritäten für ihren Bereich - als auch als Beschlussempfehlung an den Rat zum Antrag Nr. 1154/2011, der zur Beratung anstand, verstanden werden könnte, die Verwaltung bisher von einer Beschlussempfehlung ausgegangen ist.

Die Bezirksvertretung bleibt mehrheitlich dabei, dass lediglich eine Beschlussempfehlung an den Rat gefasst wurde und das Protokoll insofern nicht geändert werden müsse.

 

Die Niederschrift über die 14. öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung für den Stadtbezirk III vom 29.09.2011 wird sodann zustimmend zur Kenntnis genommen.