Rf. Behrendt (CDU) gibt nachfolgenden Redebeitrag zu Protokoll:
„Zur Hitdorfer Verkehrsproblematik haben sich seit Jahrzehnten unterschiedliche Regierungsmehrheiten zunächst in Monheim und seit 1975 in Leverkusen den Kopf zerbrochen, ohne dass es bis Anfang 2000 zu einem umsetzungsfähigen Lösungsvorschlag kam.
Vor gut 10 Jahren wurde an zwei Wochenenden das Verkehrskonzept Hitdorf mit Bürgern der hauptsächlich betroffenen Hitdorfer Straße und der Ringstraße, der Fachverwaltung und der Politik erarbeitet. Es wurde Konsens darüber erzielt, die Verkehrsströme einbahnstraßenähnlich zu führen.
Aufgrund anderer Prioritäten und vielleicht auch, weil letztlich ein Treiber fehlte, wurde das Konzept erst 2010 wieder in den Planungen aufgegriffen. In zwei Bürgerversammlungen wurde es dann vorgestellt. Fragen und Ideen wurden von der Verwaltung aufgenommen und soweit machbar, auch im Konzept verankert. Die Umsetzung soll nach den Vorstellungen von Jamaika Plus Mitte 2012 starten.
Seit geraumer Zeit haben sich BÜRGERLISTE/SPD in der Sache – verstärkt durch eine Bürgerinitiative – neu positioniert und favorisieren plötzlich wieder die Bernsteintrasse, obwohl die ausschließlich in der Kompetenz des Landes liegt, das z. Zt. völlig andere Vorstellungen hat.
Ringstraßenausbau und Bernsteinstraße sind jedoch keine Konkurrenzprojekte, wie von BÜRGERLISTE/SPD dargestellt, sondern könnten sich langfristig möglicherweise sogar ergänzen. Die Stadt tut jetzt etwas für die best- und schnellstmögliche Lösung des Verkehrsproblems in Hitdorf. Die in Landeszuständigkeit befindliche Umgehungsstraßenidee Bernsteintrasse hat aus heutiger Sicht frühestens in 10 -15 Jahren Realisierungschancen und würde erst dann einen Zusatznutzen entfalten können.“
Danach erfolgt eine rege Diskussion.
Beschlussempfehlung an die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk I:
Wie Antrag
dafür: 5 (3 SPD, 1 BÜRGERLISTE, 1 pro NRW)
dagegen: 9 (5 CDU, 2 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 FDP, 1 Freie Wähler)
Enth.: 1 (OP)